Beschluss:

Für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Soziales, Integration und Generationen werden die in den Produkten genannten Ansätze des Ergebnis- und Finanzplanes wie im vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2023 ausgewiesen dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beschlussfassung empfohlen.

 

 

 

Protokoll:

 

Den Veränderungsanträgen 10,11 und 02 wird einstimmig entsprochen.

 

Stv. Haberpursch fragt für die GAL-Fraktion, warum das Gebäudemanagement nicht informiert gewesen sei.

 

Bgo. Herz erklärt, es habe lediglich ein Missverständnis hinsichtlich der Veranschlagung der erforderlichen Gelder gegeben. Das Gebäudemanagement sei über die Anmietung informiert gewesen.

 

VA Schneider fügt an, dass von der Verwaltung ein Veränderungsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion zur Anhebung der Inflationspauschale von 7,9 % für das Haushaltsjahr 2023 zur Sitzung des HFA nachgeliefert werde.

 

In diesem Zusammenhang regt Stv. Kunkel-Grätz an, die Förderbeträge für die Sozial- und Wohlfahrtsverbände anzupassen.

 

Stv. Haberpursch zeigt dem Vorsitzenden ihre Befangenheit an und beteiligt sich nicht an der Diskussion.

 

Stv. Lukat verweist auf den bestehenden Ratsbeschluss zur Anpassung der Inflationspauschale und hält einen gesonderten Antrag hierzu für entbehrlich.

 

StOVRín Abel wird zum HFA eine Erhöhung dieser Beiträge um die Inflationsquote von 7,9% vorschlagen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig