Protokoll:

 

Stv. Lukat verweist auf die Beratungen im Ausschuss für Umwelt und Mobilität vom 25.01.2023. Hierbei sei aufgezeigt worden, dass die Geschwindigkeitsmessstellen in Haan viele Überschreitungen gezeigt hätten. An den Vertreter der Polizei richtet sie deshalb die Frage, welche Konzepte seitens der Polizei verfolgt würden, um gegen sog. Raser und Poser vorzugehen.

 

Der Vertreter der Polizei, PHK Nellen erläutert, dass der Polizei die angesprochenen Zahlen noch nicht vorliegen. Anhand dieser müsste dann ein entsprechendes Konzept erarbeitet werden. Er könne daher noch keine konkrete Antwort auf die Frage liefern.

 

Der Vorsitzende Stv. Kaimer fragt daher an, ob es der Polizei möglich sei, ein entsprechendes Konzept in der nächsten Sitzung im September vorzustellen.

 

PHK Nellen bejaht dies.

 

Stv. Lukat fragt an, weshalb im Mai keine Sitzung des Ausschusses angedacht sei.

 

Der Vorsitzende Stv. Kaimer führt aus, dass bisher der Bedarf einer Ausschusssitzung nicht gesehen werde und daher die nächste Sitzung im September stattfinde.

 

Weitere Anfragen liegen nicht vor.