Beschluss:

Für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Bildung und Sport werden die in den Produkten genannten Ansätze des Ergebnis- und Finanzplanes wie im vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2023 ausgewiesen dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beschlussfassung empfohlen.

 

Über vorliegende Veränderungsanträge zum Haushalt wird nach Beratung eine Empfehlung ausgesprochen.

 

Protokoll:

Zum Veränderungsantrag PB04 Nr. 40 über 1,9 Mio. € erläutert StOVR’in Doris Abel, dass die in 2021 eingestellten Mittel nicht vollständig nach 2022 übertragen wurden, so dass nur noch 418 T€ nach 2023 übertragen werden können und die fehlenden Haushaltsmittel erneut in den Haushalt 2023 eingestellt werden müssen.

 

Auf die Frage von Stv. Nicola Günther, warum die Bereitstellung vollständig in den Haushalt 2023 aufgenommen werden soll und nicht erst in den Jahren des tatsächlichen Zahlungsabflusses, erklärt StOVR’in Doris Abel, dass man nicht genau weiß, wann die Mittel tatsächlich zur Auszahlung kommen und daher der Gesamtbetrag in 2023 eingestellt wurde. Grundsätzlich spricht aber auch nichts dagegen, die Mittel auf weitere Jahre aufzuteilen.

 

Stv. Nicola Günther fragt nach, ob Politik etwas beantragen muss. StOVR’in Doris Abel erwidert, dass in diesem Fall der Veränderungsantrag angepasst wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Veränderungsantrag Nr. 40

10 ja / 4 nein / 3 Enthaltungen

mehrheitlich beschlossen

 

Abstimmungsergebnis:

gesamt ohne Hochdahler Straße

13 ja / 0 nein / 4 Enthaltungen

einstimmig beschlossen