Sitzung: 18.04.2023 Rechnungsprüfungsausschuss
Protokoll:
Frau Frindt-Poldauf (örtl. RP) berichtet über den Prozess der Aufstellung
einer Jahresprüfplanung. Es wird zukünftig ein systematischer, zeitgemäßer
Planungsprozess angestrebt, in den unter anderem eine Risikobewertung und auch
die Anforderungen aus Verwaltung und Politik einfließen sollen. In der Planung
sollen sich die Prüfungsmaßstäbe Ordnungsmäßigkeit, d.h. Rechtmäßigkeit,
Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit, wiederspiegeln. Die Planung wird laufend
angepasst, um auch flexibel anlassbezogene Prüfungen aufnehmen zu können. Ziel
soll es außerdem sein, zum Jahresende die Prüfplanung für das Folgejahr im
Rechnungsprüfungsausschuss vorzustellen.
Frau Frindt-Poldauf (örtl. RP) teilt mit, dass das Verfahren zur
Durchführung der kommunalen Jahresabschlussprüfung derzeit weiterentwickelt
wird. Neben dem neuen, gekürzten Bericht, soll unter anderem zukünftig
verstärkt begleitend geprüft werden. Dies bedeutet, dass die örtliche
Rechnungsprüfung zum einen durch Vorprüfungen Themen vor dem Abschlussstichtag
bearbeitet und anderseits begleitend während der Aufstellung des
Jahresabschlusses. Voraussetzung für die Anpassung des Verfahrens ist, dass die
Kämmerei und das Finanzmanagement prüfungsbereit sind. Das genaue Prozedere ist
noch mit der Verwaltung abzustimmen.
Die Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit der Sitzung her.