Beschluss:

 

- ohne -

Protokoll:

 

Stv. Pohler, bittet die Verwaltung um Auskunft , ob es in der ARGE-Geschäftstelle Haan personelle Engpässe gäbe und diese wegen der ungeklärten Rechtssituation nicht beseitigt würden.

 

Bgo. Formella antwortet, wegen des zurückgeholten städtischen Personals habe der Geschäftsführer der ARGE ME-aktiv Probleme nicht ausgeschlossen. Soweit Informationen vorliegen, werden sie zur Niederschrift bzw. per Mail geben.

 

 

Zu den Anfragen von AM Küpper aus den beiden letzten Sitzungen des Sozialausschusses führt StOVR Thal aus, nach einer weiteren Prüfung sei ihm von der in der Verwaltung zuständigen Stelle mitgeteilt worden, es habe vor Ort mit einem städtischen Mitarbeiter ein Gespräch bzgl. eines barrierefreien Geschäftszugangs gegeben. Der Zugang führe über eine mehrstufige Treppe, eine barrierefreie Rampe sei wegen der dann umfangreichen Inanspruchnahme des öffentlichen Verkehrsraumes nicht möglich gewesen. Die jetzige Lösung sei mit dem Geschäftsinhaber und beauftragten Architekten einvernehmlich gewesen.

 

AM Küpper wirft ein, es handele sich nicht um eine einvernehmliche Lösung.