Sitzung: 20.06.2023 Rat
Protokoll:
Stv. Endereß teilt als Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt und Mobilität (UMA) mit, dass in der nächsten Sitzung das Thema des Parkraums für Besucher des Friedhofs an der Alleestraße sowie die Bereitstellung von Parkplätzen in der Tiefgarage Dieker Straße für Beschäftigte der Stadt mit Parkausweis beraten werden sollen.
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Stv. Niklaus verweist auf die Antwort der
Verwaltung zur Anfrage der SPD bezüglich der Strompreise und teilt mit, dass
nichtöffentliche Informationen der Stadtwerke innerhalb der Fraktionen seitens
der Aufsichtsratsmitglieder selbstverständlich nicht mitgeteilt werden, da
diese Informationen nur für die Mitglieder des Aufsichtsrates, nicht jedoch der
ganzen Fraktion gedacht seien.
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1. Bgo. Herz teilt mit, dass sich bezüglich der Situation an der OGS Gruiten nun für drei Tage in der Woche eine Übergangslösung für einen Zeitraum von ein paar Monaten abzeichnet. Hierzu werden noch weitere Gespräche geführt.
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Weitere Mitteilungen liegen nicht vor.