Beschluss:

 

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Protokoll:

 

Bgo. Formella unterbreitet für das weitere Verfahren einen Vorschlag.

Das von Bürgerinnen und Bürgern erarbeitete und hier vorliegende Papier könne unterteilt werden nach dem bereits als Arbeitsgrundlagen Existierenden sowie nach dem zwingend im Leitbild Aufzunehmenden. Nach entsprechender Beratung in den Fraktionen könnten diese der Verwaltung ihre Vorstellungen anreichen, die Verwaltung werde dann eine entsprechende Aufbereitung vornehmen.

 

Stv. Mentrop führt aus, um möglichst zügig voran zu kommen, sollten die Punkte, die bereits „gelebt“ werden, abgehakt werden und im Leitbild verbleiben. Herauszufinden seien die strittigen Punkte bzw. Fragen. Allerdings dürfe das Leitbild nicht so überfrachtet sein, wie der vorliegende Entwurf.

 

Stv. Pohler erklärt, man könne entsprechend dem Vorschlag verfahren.

Ihm fehle jedoch eine gute Klammer, die das Gesamtwerk zusammenhalte. Aussagen des Entwurfs seien als Klammer wenig aussagekräftig im Sinne von Handlungsanweisungen. Zu überprüfen seien die Zuordnungen der Themen zu den Ratsausschüssen.

 

AM Janssen führt aus, er betrachte Teil A des vorliegenden Entwurfs als Klammer, als allgemeine Leitlinien, die durch Teil B detaillierte Ausführungen erhielten.

 

Stv. Sobbe erläutert, die Erstellung einer Prioritätenliste in den Fraktionen sei richtig. Um- bzw. Neuformulierungen müssten wohl eher als Rückschritt betrachtet werden.

 

Stv. Daniel hält den Vorschlag von Bgo. Formella für pragmatisch.

 

Der Vorsitzende führt aus, das vorliegende Papier sei ein von Teilen der Bürgerschaft verabschiedetes Leitbild und an den Rat zur Beschlussfassung herangetragen worden. Klar müsse sein, dass die Diskussion hierüber auch zu Veränderungen führen könnten. Deutlich benannt werden müsse, was nicht umsetzbar sei. Ggf. müsse auch gesagt werden können, wenn das vorliegende Leitbild ungeeignet sei.

 

Bgo. Formella fasst zusammen.

Die Rückmeldungen aus den Fraktionen würden deutlich machen, welche Punkte klar seien und wo Änderungsbedarfe sich ergäben bzw. Neuformulierungen erforderlich würden.

Darauf hinweisen möchte sie, dass für das Handeln der Verwaltungsmitarbeiter/innen eine Art Leitbild nicht existent und nicht diskutiert worden sei.

 

 

Der Sozialausschuss verständigt sich einvernehmlich auf das von Bgo. Formella vorgeschlagene Verfahren. Den Fraktionen wird das vorliegende Papier online zur Verfügung gestellt. Die Verwaltung wird die Rückläufe aus den Fraktionen für die nächste Sitzung des Sozialausschusses aufbereiten.