Sitzung: 25.04.2023 Ausschuss für Umwelt und Mobilität
Beschluss:
Der Ausschuss nimmt die Ausführungen
der Verwaltung zur Kenntnis.
Protokoll:
Stv. Anette Braun-Kohl: Wir
erkennen an, dass über den langfristigen Horizont eine neue Planung aufgestellt
werden soll. Welche Maßnahmen werden nun aber im Rahmen der kurzfristigen
Deckensanierung erfolgen? Für Fußgänger_innen und Radfahrende ist mit dieser
Maßnahme nichts erreicht.
Guido Mering: Infolge der
Beschlusslage, wurde die Bezirksregierung informiert. Wir befinden uns jetzt
noch nicht in der Lage eine alternative Planung vorzulegen. Die
Bezirksregierung muss die Sachlage neue bewerten, um eine Entscheidung treffen
zu können. Das nun kurzfristig umzusetzende Deckensanierungsprogramm an der K5
ist lediglich eine Interimslösung, um zumindest die Lärmimmissionen zu
verringern.
Abstimmungsergebnis:
Einvernehmlich zur Kenntnis
genommen.