Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt die Entwicklung der Rathauskurve (Vollsortimenter und Wohnungsbau) mit in Haan und Umgebung von Haan tätigen Genossenschaften zu besprechen, um die Möglichkeiten der Umsetzung dieser Entwicklung in einem Genossenschaftsmodell zu erörtern.

Protokoll:

StOBR Martin Stolz führt aus, dass bereits im Rahmen der Sitzung des SPUBA am 09.05.2023 die Idee aufkam, eine Grundstücksentwicklung nach dem Detmolder Modell exemplarisch für die Planungsabsichten zur Ansiedlung eines Vollsortimenters in Kombination mit Wohnungsbau für den Bereich der Rathauskurve durchspielen zu lassen, um hierdurch bestehende Fragen klären zu können und das Prinzip des Modells klarer verständlich zu machen. Hieraus ließen sich dann ggf. auch Rückschlüsse für weitere Projekte ziehen.

Stv. Meike Lukat verweist auf die durch die Verwaltung geführten Gespräche mit den vor Ort agierenden Wohnungsbaugenossenschaften. Zwei haben sich grundsätzlich nicht gegen eine Zusammenarbeit ausgesprochen. Sie schlägt daher vor, dass die Verwaltung zuerst mit diesen vorhandenen Genossenschaften ins Gespräch geht.

Stv. Jens Lemke teilt für die CDU mit, dass diese dem Vorschlag der Verwaltung folgen könne, um die bestehenden Fragen zu klären. Dies dürfe aber zu keinen weiteren Verpflichtungen führen.

Stv. Walter Drennhaus führt für die SPD aus, dass diese sich nicht an die Pyramis binden möchte. Stattdessen sollte mit den am Ort vorhandenen Wohnungsbaugenossenschaften bzw. sonstigen Genossenschaften im Kreis Mettmann das Gespräch gesucht werden.

AM Reinhardt Zipper hält für die FDP fest, dass sich diese im Nachgang des SPUBA am 09.05.2023 intensiv mit dem Detmolder Modell auseinandergesetzt habe. Hierbei haben sich erhebliche Fragen ergeben, wie z.B. zur Nachschusspflicht sowie zur Kreditaufnahme. Es sollten besser Alternativen geprüft werden. In Haan und Umgebung seien ausreichend Genossenschaften vorhanden.

Stv. Andreas Rehm hält fest, dass das Model von Herrn Hoppenberg nicht überzeugt habe. Es sollten mit weiteren Genossenschaften Gespräche geführt werden.

Stv. Meike Lukat stellt folgenden geänderten Beschlussantrag:

„Die Verwaltung wird beauftragt die Entwicklung der Rathauskurve (Vollsortimenter und Wohnungsbau) mit in Haan und Umgebung von Haan tätigen Genossenschaften zu besprechen, um die Möglichkeiten der Umsetzung dieser Entwicklung in einem Genossenschaftsmodell zu erörtern.“

StOBR Martin Stolz hebt abschließend nochmals hervor, dass das Detmolder Modell darauf basiert, dass für jedes Projekt eine neue Genossenschaft gegründet wird. Die Stadt bringt ihr Grundstück in die Genossenschaft ein und nach Angaben der Kanzlei Hoppenberg können durch die kommunale Beteiligung Mittel zu kommunalwirtschaftlichen Konditionen beschaffen werden.

Der Vorsitzende Stv. Jörg Dürr lässt über den geänderten Beschlussvorschlag der WLH abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

14 Ja / 3 Nein / 0 Enthaltungen

Mehrheitlich beschlossen