Beschluss:

 

Die SPD-Fraktion hat ihren Antrag zurückgezogen. Ein Beschluss erfolgte daher nicht.

Protokoll:

 

Stv. Niklaus erläutert den Antrag vom 07.08.2023.

 

Bgm’in Dr. Warnecke führt zu der Thematik aus, dass es am Betriebshof bereits ein solches Gerät gegeben habe, dieses jedoch defekt sei. Ein Ersatzgerät sei bereits bestellt, jedoch könne hier noch keine genaue Lieferzeit genannt werden. Die finanziellen Aufwendungen beliefen sich hier auf 200 bis 300 Euro, weshalb diese auch aus den laufenden Mitteln bezahlt werden könnten.

 

Nachträgliche Ergänzung:

Das neu bestellte Chipgerät ist bereits geliefert und befindet sich im Bereitschaftswagen des Betriebshofes.

 

Stv. Niklaus zieht daraufhin den Antrag der SPD-Fraktion zurück, da die Verwaltung hier bereits tätig werde und der beantragte Sachverhalt somit erledigt sei.