Sitzung: 17.10.2023 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 1
Vorlage: 40/042/2023
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird gebeten, für alle Haaner
Schulen je einen Defibrillator zu beschaffen. Mit potenziellen Spendern sollen
Gespräche über eine Finanzierung geführt werden. Falls der Finanzierungsbedarf
nicht vollständig gedeckt werden kann, werden die restlichen Mittel für das Haushaltsjahr
2023 überplanmäßig bereitgestellt bzw. im Haushalt 2024 eingeplant.
Für die regelmäßigen Nutzer der jeweiligen
Gebäude wird eine Einweisung angeboten.
Protokoll:
Stv. Lukat verweist auf die Sachverhaltsdarstellung der Verwaltung in der Sitzungsvorlage und teilt mit, dass die WLH-Fraktion dem Beschlussvorschlag der Verwaltung folge. Dem Antrag der CDU-Fraktion könne die WLH hingegen nicht zustimmen.
Stv. Endereß führt aus, dass es wichtig sei, im Notfall schnell handeln zu können. Insofern seien weitere Defibrillatoren für die Schulgebäude und nicht nur den Sporthallen sinnvoll.
Stv. Giebels befürwortet den Antrag der CDU-Fraktion. Die Ausführungen der Verwaltung in der Sitzungsvorlage halte er nicht für umfassend, da in den Schulgebäuden auch häufiger Veranstaltungen außerhalb der Schulzeit, wie z.B. Elternabende oder Pflegschaftssitzungen, bei denen viele Erwachsene anwesend seien, stattfinden. Im Ernstfall sei die schnelle Verfügbarkeit eines solchen Defibrillators wichtig.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen
13 Ja / 4 Nein / 1 Enthaltung