Protokoll:

Stv. Vincent Endereß berichtet für den Unterausschuss „Spielflächen/Jugendorte“, dass am Skater- und Jugendtreff an der Landstraße der letzte Bauabschnitt in diesem Jahr fertiggestellt werde. Im Januar wolle man sich die Anlage ansehen und die Maßnahmen für 2026/27 planen.

 

Stv. Martin Haesen berichtet über den am 27.11.23 stattgefundenen Unterausschuss „Kinderschutz“, in dem u.a. die geplante Einbindung der Kinderschutzaspekte in die „Kinderfreundliche Kommune“ behandelt wurde. Darüber hinaus wurde die Entwicklung der Kinderschutzmeldungen der vergangenen Jahre diskutiert, wobei sich das Dunkelfeld etwas gelichtet habe. Trotzdem gäbe es eine hohe Fallzahl, die nicht erkannt würde. Die Verwaltung sei hierzu in die Netzwerkarbeit gegangen.

Im Haushalt existiere ein Budget für den Kinderschutz in Höhe von 20T€. Die Verwaltung wird gebeten, zu Protokoll die Verwendung, auch bezüglich der geplanten Veranstaltung in 2024 zu den Kinderrechten, darzustellen.

Gerne würde man die Visualisierung der Kinderrechte anhand von Steelen in das Budget mit einplanen. 

Anmerkungen zu Protokoll:

Zum Haushalt 2021 war ein Antrag gestellt worden, dem neu gegründeten UA Kinderschutz ein Budget von 20.000 € zur Verfügung zu stellen. Es gab Diskussionen, ob einem UA überhaupt Mittel zur Verfügung gestellt werden sollen, letztlich wurden die 20.000 € für den HH 2021 mit Sperrvermerk vom HFA (in Vertretung für den Rat) am 25.03.2021 beschlossen und in den HH 2021 eingestellt. In 2021 wurden jedoch keine Mittel verausgabt. Es gab darüber hinaus keine Grundlage, die Mittel im Rahmen des Jahresabschlusses 2021 ins nächste Haushaltsjahr zu übertragen, weil kein konkretes Projekt zu finanzieren war. Zwar wurde seitens des Stadtelternrates der Haaner Kitas zum JHA am 17.11.2021 das Projekt „Haan schaut hin“ vorgestellt und in diesem Kontext beantragt, das mit Sperrvermerk versehene Budget des UA Kinderschutz zu nutzen, dem der Rat in seiner Sitzung im Dezember 2021 auch folgte. Im Antrag hieß es „Zur langfristigen Absicherung der Umsetzung und Verantwortlichkeit der Initiative soll ggf. ein Verein gegründet werden. Hierzu berät der Unterausschuss in seiner nächsten Sitzung.“ Ein solcher Verein wurde jedoch in der Folge nicht gegründet, was möglicherweise der Grund dafür ist, dass die Mittel zu keinem Zeitpunkt abgerufen wurden. Mittel in Höhe von 20.000 € für Maßnahmen des UA Kinderschutz sind im Haushaltsplanentwurf für 2024 nicht enthalten.

Das Jugendamt plant über die Stellen kinderfreundliche Kommune, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz sowie Koordination nach dem Landeskinderschutzgesetz Infoveranstaltungen und Aktionen zum Thema Kinderschutz und Kinderrechte. Sollten darüber hinaus Ideen oder Bedarfe seitens des Unterausschusses entstehen, können diese im Unterausschuss, mit der Amtsleitung und der Kollegin „Koordination nach dem Landeskinderschutzgesetz“ abgestimmt werden.