Beschluss:

 

Für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Bau werden die in den Produkten genannten Ansätze des Ergebnis- und Finanzplanes wie im vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2024 ausgewiesen dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beschlussfassung empfohlen.

 

Über vorliegende Veränderungsanträge zum Haushalt wird nach Beratung eine Empfehlung ausgesprochen.

 

 

Protokoll:

 

Der Vorsitzende Jörg Dürr lässt zuerst über den vorliegenden Veränderungsantrag abstimmen.

 

PB01 lfd. Nr. 29

 

Abstimmungsergebnis:

 

17 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Einstimmig beschlossen

 

Im Anschluss werden die den SPUBA betreffenden Produkte einzeln beraten.

 

Produkt 011300 Gebäudemanagement:

 

Stv. Marion Klaus bittet um Erläuterung der Stellenkürzung in diesem Produkt.

 

1. Beigeordnete Annette Herz sagt eine Beantwortung über die von Amt 20 geführte Liste zu.

 

Stv. Andreas Rehm teilt mit, dass in diesem Produkt auch die Polizeistation enthalten sei und dass sich die GAL deshalb enthalten werde.

 

Stv. Vincent Endereß weist darauf hin, dass bei den Erläuterungen unter Punkt 16. „Sonstige ordentliche Aufwendungen“ noch veraltete Hinweise zur Erstellung eines Schadstoffkatasters in 2020 und 2021 aufgeführt werden. Er bittet um Aktualisierung.

 

Produkt 011400 Betriebshof:

 

Stv. Vincent Endereß bittet um Erläuterung der Abweichungen bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen auf der Liste von Amt 20

 

Produkt 090110 Räumliche Planung und Entwicklung:

 

Keine Rückfragen

 

Produkt 090120 Geoinformationen:

 

Stv. Vincent Endereß bittet um Auskunft, warum sich die Sach- und Dienstleistungen im Jahr 2024 so erhöht haben und ob der Ansatz reduziert werden kann. Die Beantwortung erfolgt ebenfalls über die Liste von Amt 20 zum Haushalt 2024.

 

Produkt 100110 Maßnahmen der Bauaufsicht, baubehördliche Beratung und
Information:

Produkt 100120 Denkmalschutz und -pflege:

 

Keine Rückfragen

 

Produkt 120110 Bau und Verwaltung von Verkehrsflächen und -anlagen:

 

Stv. Vincent Endereß bittet um genauere Erläuterungen zu Nr. 1 und 4 des Teilfinanzplans auf der Frageliste zum Haushalt 2024.

 

Produkt 120120 Instandhaltung von Verkehrsflächen und -anlagen:

 

Stv. Vincent Endereß bittet um Begründung der Steigerungen bei den Sach- und Dienstleistungen unter Punkt 13. Die Beantwortung erfolgt ebenfalls über die Frageliste zum Haushalt 2024.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

14 Ja / 0 Nein / 3 Enthaltungen

Mehrheitlich beschlossen