Beschlussvorschlag:

 

Für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Liegenschaften, Kultur, Städtepartnerschaften und Tourismus werden die in den Produkten genannten Ansätze des Ergebnis- und Finanzplanes - wie im vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2024 ausgewiesen - dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beschlussfassung empfohlen.

 

Über vorliegende Veränderungsanträge zum Haushalt, die nicht in einer separaten Vorlage behandelt werden, wird nach Beratung eine Empfehlung ausgesprochen.

Protokoll:

 

Die Vorsitzende Stv. Zerhusen-Elker erklärt, dass die Produkte der Reihe nach beraten werden.

 

Produkt 010300 (Städtepartnerschaften und Patenschaften): Es gibt keine Einwände oder Fragen seitens des Ausschusses.

 

Produkt 011200 (Grundstücksmanagement): Stv. Günther hätte hier gerne gewusst, weshalb die Personalaufwendungen steigen.

 

StVD‘in Abel verweist hier auf den Stellenplan. Alle Personalaufwendungen würden neu durchgerechnet.

 

Produkt 040400 (Kulturverwaltung, -förderung und -veranstaltungen): Stv. Wetterau hätte gerne gewusst, ob das Open Air Konzert im nächsten Jahr stattfinden wird.

 

StVD‘in Abel verweist hier auf die HSK-Liste und erklärt dazu, dass es sich bei dieser Veranstaltung um eine freiwillige Aufgabe handelt. Sie schlägt vor ein günstigeres Orchester zu nehmen, wie z.B. das Bundeswehr-Orchester.

 

VA Dr. Simon bedauert die Kürzung und erklärt, dass er bereits - zwecks Sponsoring - gemeinsam mit Bgm’in Dr. Warnecke in Gesprächen mit Unternehmen sei.

 

Stv. Lukat fragt nach der Höhe des Rücksprungs.

 

StVD‘in Abel erklärt, dass dies in der HSK-Liste angegeben sei. Die Kultur habe im Ansatz für das Jahr 2024 einen Betrag von 95.000 € zur Verfügung.

 

Aufgrund der hohen Kosten erklärt Stv. Lukat ihre Zustimmung zur Aussetzung des Open Air Konzertes im nächsten Jahr.

 

Stv. Wetterau geht mit dem Vorschlag der Verwaltung mit, den Ansatz für die Kultur im Jahr 2024 um 45.000 € zu kürzen.

 

Abstimmung: einstimmig.

 

Stv. Braun-Kohl erkundigt sich nach der Versicherung für das Haus Stöcken und hätte gerne in dem Zusammenhang gewusst, ob das Haus Stöcken überhaupt noch besucht werde.

 

VA Dr. Simon erklärt, dass es sich bei dem Betrag nicht um die Versicherung handele, sondern um die Reinigungspauschale für das Haus Stöcken. Des Weiteren berichtet VA Dr. Simon, dass das Haus Stöcken nach wie vor von Schulen besucht werde. In diesem Jahr waren drei Schulklassen zu Besuch, insgesamt 70 Besucher.

 

Produkt 150100 (Wirtschaftsförderung): Stv. Lukat hätte gerne gewusst, inwieweit die in der Erklärung zu Zeile 16 (Teilergebnisplan) erwähnte Roboter AG des Gymnasiums Haan mit der Summe beim Ansatz 2024 in Höhe von 25.000 € in Zeile 16 (Teilergebnisplan) zusammenhängt.

 

StVD‘in Abel wird dies im HFA erklären.

 

Produkt 150200 (Stadtmarketing): Es gibt keine Einwände oder Fragen seitens des Ausschusses.

 

Produkt 150400 (Beteiligungen): Es gibt keine Einwände oder Fragen seitens des Ausschusses.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen