Sitzung: 29.11.2023 Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Liegenschaften, Kultur, Städtepartnerschaften und Tourismus
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: WTK/050/2023
Beschlussvorschlag:
Dem Bürgerantrag wird entsprochen.
Der in anliegendem Plan eingezeichnete Weg
im Park Ville d’Eu wird in Emil Barth Promenade benannt.
Protokoll:
Stv. Günther sei im Einklang mit dem Antrag, denn es gebe
auch schon Zitatsteine Emil Barths. Aus diesem Grund stimme sie – im Namen der
GAL-Fraktion – dem Antrag zu. Andere Ideen halte sie in dieser Situation für
unangemessen, da der Antragsteller sich lange Gedanken darüber gemacht habe.
Stv. Stracke schlägt vor, den neuen Standort des
zukünftigen Rathauses als Emil Barth Platz zu benennen. Er fragt, welchen Bezug
Emil Barth zur Partnerstadt Eu habe, warum sollte man einen Weg im Park
Ville d'Eu nach ihm benennen.
Vor einiger Zeit gab
es noch die Realschule in Haan, die den Namen Emil Barth trug. Damit war der
Name in Haan präsent.
AM Sawukaytis erklärt – im Namen der FDP-Fraktion – ihre
Zustimmung.
Stv. Lukat hält den Antrag für sinnvoll. Durch die
zusätzliche Benennung solle schließlich nicht der Park-Name geändert werden.
Sie bittet um Sitzungsunterbrechung, damit Herr Schneider-Mombaur seinen
Bürgerantrag weiter erläutern könne.
Die Vorsitzende Stv.
Zerhusen-Elker gestattet nach
einvernehmlichem Votum des Ausschusses die Sitzungsunterbrechung.
Sitzungsunterbrechung:
17.12 – 17.18 Uhr – Herr Schneider Mombaur erläutert den Bürgerantrag.
Stv. Stracke erklärt, dass der Anspruch des Ausschusses
sei, sich mit einem Bürgerantrag ernsthaft auseinanderzusetzen und hält den
zukünftigen Rathausplatz für eine bessere Ehrung Emil Barths.
Stv. Wahlers fragt nach einer Kompromisslösung. Es würde
nichts dagegensprechen, die Benennung beider Örtlichkeiten vorzunehmen: den Weg
im Park und die Benennung des Platzes.
Stv. Wetterau ergänzt, dass es nicht üblich sei, Wege in
Parks zu benennen. Damit werde man Emil Barth nicht gerecht.
Stv. Günther lobt den Antragsteller für sein Engagement
und ergänzt, dass es nicht das erste Mal sei, dass Herr Schneider-Mombaur
versuche den Namen Emil Barths in die Stadt einzubringen. Für die GAL-Fraktion
passe alles zusammen, denn es solle ja nicht der gesamte Park umbenannt werden.
Stv. Lukat erklärt, dass gemäß der Hauptsatzung hier
über einen Bürgerantrag abgestimmt werden soll und beantragt die endgültige
Abstimmung.
Stv. Braun-Kohl ergänzt noch abschließend, dass sie mit der
Benennung ein Problem habe, da der Name Emil Barth dem kleinen Weg im Park
nicht gerecht werde.
Die Vorsitzende Stv. Zerhusen-Elker erbittet die Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich abgelehnt
7 Ja / 10 Nein / 0 Enthaltungen