Die Verabschiedung des Haushaltes wurde aufgrund der bevorstehenden Änderung des NKF-Weiterentwicklungsgesetzes in das Jahr 2024 verschoben. Eine Beschlussempfehlung zum Haushalt der Stadt Haan für das Jahr 2024 erfolgt daher nicht.

Protokoll:

Hinweis zum Protokoll:Die TOPs 31.1 bis 31.4 wurden vor TOP 31 beraten. Aufgrund der besseren Lesbarkeit wird TOP 31 im Protokoll jedoch zuerst aufgeführt.

Bgm’in Dr. Warnecke verweist darauf, dass zwar der Haushalt als solches erst im kommenden Jahr verabschiedet werden soll, eine Beratung und Beschlussfassung zu den bereits vorliegenden Veränderungsanträgen trotzdem stattfinden solle.

Hinweis: Die einzelnen Veränderungsanträge sind über das Ratsinformationssystem TOP 31 – „Arbeitsunterlage – Block 2 bis 6“ einsehbar.

1. Block: Anträge, die in einem separaten TOP behandelt wurden

Hierzu liegen keine weiteren Veränderungsanträge vor.

2. Block: Veränderungsanträge, die ohne Auswirkung auf den Haushalt 2024 sind

V28

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen

3. Block: alle einstimmig beschlossenen Veränderungsanträge

V07, V08, V09, V10, V11, V12, V13, V14, V15, V18, V29, V30, V31, V32, V33, V34, V35, V36, V40, V41, V43, V45, V46, V47, V50, V51, V52, V53, V54, V55

Über die o.g. Veränderungsanträge der Verwaltung wurde gemeinsam abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen

4. Block: alle bislang nicht beratenen Anträge

V01, V02, V03, V04, V05, V16, V17, V19, V20, V21, V22, V23, V24, V25, V26, V27, V39, V42, V44, V48, V49, V56, V57, V58, V59, V60, V61, V62

P01 – Antrag der WLH-Fraktion: Kirmesgebührensatzung

Die noch nicht beratenen Veränderungsanträge werden erst zur Verabschiedung des Haushaltes beraten und beschlossen. Eine Beschlussempfehlung erfolgt daher nicht.

5. Block: alle mehrheitlich beschlossenen Anträge

V37, V38

Über die o.g. Veränderungsanträge der Verwaltung wurde gemeinsam abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich angenommen

14 Ja / 3 Nein / 1 Enthaltung

6. Block: alle in den Fachausschüssen abgelehnten Anträge

V06

StVR’in Abel führt hierzu aus, dass der Veränderungsantrag bereits mit Ablehnung des Konsolidierungsvorschlages des Amtes 50 (Vorlage 50/029/2023) unter TOP 31.4 abgelehnt wurde. Eine erneute Beschlussfassung sei daher nicht notwendig.