Beschluss zum Bürgerantrag:

 

Dem Bürgerantrag wird entsprochen.

Der in anliegendem Plan eingezeichnete Weg im Park Ville d’Eu wird in Emil Barth Promenade benannt.

 

 

Einvernehmliche Regelung zum gemeinsamen Änderungsantrag der CDU und SPD:

 

Der gemeinsame Änderungsantrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 05.12.2023 wird zur weiteren Beratung in die zuständigen Fachausschüsse SPUBA, WLKSTA und BSA verwiesen.

Protokoll:

 

Stv. Braun-Kohl erläutert den gemeinsamen Änderungsantrag der CDU und SPD vom 05.12.2023.

 

Stv. Ruppert verweist darauf, dass es bereits, im Stadtgebiet verteilt, Gedenksteine mit Zitaten von Emil Barth gäbe, was er für sehr positiv hält. Bezüglich des Antrages der CDU und SPD führt er aus, dass es sich hierbei nicht um einen Änderungsantrag, sondern um einen gänzlich neuen Antrag handele, der getrennt vom Bürgerantrag gesehen werden müsse. Er kritisiert zudem, dass sich der Antrag auf einen Rathausplatz beziehe, welchen es noch nicht gäbe. Dem Bürgerantrag könne er jedoch zustimmen.

 

Stv. Stracke führt aus, dass der gemeinsame Antrag bereits in der Beratung des Bürgerantrages im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Liegenschaften, Kultur, Städtepartnerschaften und Tourismus (WLKSTA) angekündigt worden sei. Der Bürgerantrag habe beiden Fraktionen die Idee für den gemeinsamen Antrag geliefert. Für die Wichtigkeit von Emil Barth für die Stadt Haan halten die beiden Fraktionen einen kleinen Weg im Park Ville d’Eu nicht für angemessen. Ein repräsentativer Platz sei deutlich besser.

 

Stv. Günther teilt für die GAL-Fraktion mit, dass sie der Bürgerantrag sehr überzeugt habe. Zum gemeinsamen Antrag der CDU und SPD werde sich die GAL-Fraktion enthalten.

 

Stv. Lukat wirft, bezugnehmend auf das Argument der Repräsentativität, die Frage auf, weshalb bei der damaligen Gründung der Gesamtschule kein Antrag gekommen sei, diese nach Emil Barth zu benennen und so den Namen der Realschule zu übernehmen. Auch dies hätte eine Möglichkeit sein können, den Namen „Emil Barth“ repräsentativ im Stadtbild zu etablieren. Sie meldet für den Änderungsantrag Beratungsbedarf an und schlägt vor, diesen in den zuständigen Fachausschüssen zu beraten bevor der Rat eine Entscheidung treffe, da eine Eilbedürftigkeit in der Sache nicht erkennbar sei.

Den Bürgerantrag finde die WLH-Fraktion überzeugend, so dass sie diesem zustimmen könne.

 

Stv. Zerhusen-Elker weist darauf hin, dass sich der Antragssteller des Bürgerantrages explizit gegen die Benennung eines Platzes nach Emil Barth ausgesprochen habe.

Abstimmungsergebnis zum Bürgerantrag:

 

mehrheitlich abgelehnt

8 Ja  /  10 Nein  /  0 Enthaltungen