Protokoll:

Die 1. Bgo. Annette Herz berichtet, dass man mit der SSVg 06 Haan e.V. zum 01.01.2024 den vereinbarten Nutzungsvertrag geschlossen habe. Man sei sehr glücklich über die Zusammenarbeit, die gut und pragmatisch verlaufe.

 

Weiter berichtet Frau Herz über einen Wechsel der Zuständigkeiten für die Sportplätze am Betriebshof. Diese Aufgabe wird nicht mehr von Herrn Kannemann, sondern zukünftig von Herrn Schneider wahrgenommen.  

 

Zum gemeinsamen gestellten Fördermittelantrag mit dem TSV Gruiten e.V. für den Bau eines neuen Sportheims gebe es laut Frau Herz einen neuen Zwischenstand.

Auf den Projektaufruf zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur vom 19. Juni 2023 wurden bis zum Fristende am 15. September 2023 insgesamt 812 Projektskizzen von Kommunen und Landkreisen eingereicht.

Zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum 2. Nachtragshaushaltsgesetz 2021 wurde die Finanzplanung für das Sondervermögen Klima- und Transformationsfonds neu ausgerichtet. Die Fördermittel für die Förderrunde 2023 wurden im Ergebnis der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2024 am 18. Januar 2024 in einer Höhe von nunmehr 200 Mio. EUR neu veranschlagt.

Es werde davon ausgegangen, dass die Projektauswahl durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages alsbald nach Inkrafttreten des Bundeshaushalts 2024 erfolgen werde. Der Bundeshaushalt sei am 02. Februar 2024 beschlossen worden und sei am 10. Februar 2024 mit Wirkung vom 01. Januar 2024 in Kraft getreten.

Einen aktuelleren Sachstand scheine es derzeit nicht zu geben. Einer Pressemitteilung des BMWSB vom 05. Oktober 2023 nach beläuft sich das Gesamtvolumen der im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens eingereichten Projektskizzen auf rund 2,55 Mrd. EUR, der Fördertopf belief sich ursprünglich auf 400 Mio. EUR.