Beschlussvorschlag:

Für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Umwelt und Mobilität werden die in den Produkten genannten Ansätze des Ergebnis- und Finanzplanes wie im vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2024 ausgewiesen dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beschlussfassung empfohlen.

 

 

 

Protokoll:

 

Stv. Jörg Dürr betreffend den Veränderungsantrag 56 (Zweckverband Ittertal): Die Zweckverbandsversammlung hat die Erhöhung der Umlage verschoben. Der Antrag kann modifiziert werden. Die Erhöhung soll erst im nächsten Jahr erfolgen.

 

Stv. Anette Braun-Kohl Produkt 130110 betreffend: Bei der letzten Runde vor einem Jahr wurde das Produkt Klimawald für 2024 rausgenommen, weil unter Anderem der Freiraumplaner nicht eingestellt war- Kann das Produkt entsprechend der heute getroffenen Entscheidung über den Wegfall der Personalstelle in diesem Jahr um ein Jahr aufgeschoben werden? Hinsichtlich der Energiekarawane: Die Bevölkerung ist bereits sensibilisiert. Ist es sinnvoll, die Energiekarawane auf das Jahr 2025 zu verschieben?

 

BMin Dr. Bettina Warnecke: Für das Projekt Klimawald ist der Aborist notwendig. Zum HFA werden Informationen über die Kosten überprüft.

 

Janine Müller: Für die Energiekarawane sind die Haushaltsmittel notwendig, da wir kurz vor der Umsetzung stehen.

 

- Stv. Anette Braun-Kohl verlässt die Sitzung um 20:27 Uhr -

 

Folgende Veränderungsanträge werden einstimmig beschlossen:

 

Nr.56: Erhöhung der Verbandsumlage wird ausgesetzt und im Jahr 2025 fortgesetzt.

(Ja 16 / Nein 0 / Enthaltung 0)

einstimmig beschlossen

 

Nr. 70: Umlage Zweckverband VRR

einstimmig beschlossen

(Ja 16 / Nein 0 / Enthaltung 0)

 

Nr. 83: Zuweisung, Umlage Zweckverband

einstimmig  beschlossen

(Ja 16 / Nein 0 / Enthaltung 0)

 

Nr. 85: Zuweisung, Umlage Zweckverband

einstimmig beschlossen

(Ja 16 / Nein 0 / Enthaltung 0)

Produkte:

einstimmig beschlossen

Ja 15 / Nein 0 / Enthaltung 1

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

Ja 15 / Nein 0 / Enthaltung 1