Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und stimmt dem Produkt 060210/Jugendförderung zum Haushalt 2024 zu. 

 

 

Protokoll:

Der Stv. Vincent Endereß bedankt sich für die Aufklärung des Sachverhaltes im Nachgang zum letzten JHA und für den korrigierten Zahlendreher. Der CDU sei es wichtig, dass die Aufgaben und der Qualitätsstandard erfüllt würden. Da die Ansätze teilweise auf Erfahrungswerte zurückzuführen seien, befürworte er, Verschiebungen stattzugeben. 

Die Jugendamtsleiterin Stephanie Dellit berichtet, dass das Kinder- und das Jugendparlament die Zusicherung für getätigte Ausgaben erhalten haben und der Deckungskreis dafür vorgesehen sei. Es seien zusätzliche Fördermittel im Rahmen des Programmes „Kinderstark“ eingeworben worden und es werde sich um weitere Förderprogramme bemüht.

 

Der Stv. Felix Blossey bedankt sich für diesen Kraftakt des Jugendamtes und macht deutlich, dass die SPD nicht an der Qualität sparen wolle. Im Herbst dieses Jahres bittet er um Mitteilung, ob Qualität und Quantität beibehalten werden konnten. Wenn dies nicht der Fall sei, sollen die Ansätze ggfs. wieder angehoben werden.

 

AM Hanno Krüger macht deutlich, dass die Arbeit der freien Träger und Verbände wichtig sei für die Persönlichkeitsentwicklung und die Demokratieförderung. Er nennt hier beispielhaft die Ferienfreizeiten und die Jugenderholung, die prägend für junge Menschen seien. Herr Krüger empfinde es als schwierig, dass diese Maßnahmen nicht mehr so genutzt wurden, was sicherlich auch Corona geschuldet sei. Alle Akteure hätten sicherlich das Interesse, dass diese Maßnahmen weiter gefördert würden. Für die Zukunft sollen solche Maßnahmen deutlich verstärkt werden.

 

Der Vorsitzende Martin Haesen fragt nach, wie sich die Zahlen seit 2018 darstellen.

 

VA Susanne Kossmann erläutert, dass die Ansätze durchgängig seit 2018 immer unter 10.000 € lagen und somit auch vor Corona der Ansatz nie erreicht wurde.

Die Jugendamtsleiterin Stephanie Dellit ergänzt, dass auch die Corona-Mittel nicht vollständig abgerufen wurden. Sollten mehr Anträge eingehen, würde man gerne im Dialog bleiben. Es sei geplant, Richtlinien zum Mittelabruf zu erstellen und das Jugendamt stehe gerne als Ansprechpartner zur Verfügung.

 

Der Stv. Vincent Endereß fasst zusammen, dass CDU und SPD auf dieses Produkt einen Fokus legen wollen und bittet die Verwaltung auf die Politik zuzugehen, wenn ein förderfähiges Projekt auftauche. Erst einmal wolle man versuchen, die Ansätze zu reduzieren. Sollten jedoch deutlich mehr Anträge eingehen, bittet er um Mitteilung der Verwaltung, damit nachgesteuert werden könne.

 

AM Lucio Dröttboom sieht die Kürzungen eher kritisch und hofft, dass mehr Mittel zur Verfügung stehen, wenn diese benötigt würden. Es sei ein schlechtes Signal, wenn im Jugendbereich und der Förderung der Demokratie Kürzungen vorgenommen würden, besonders auch im Hinblick auf die „Kinderfreundliche Kommune“. 

AM Thomas Kirchhoff teilt mit, dass die FDP den Kürzungen im letzten JHA nicht zugestimmt habe; jetzt jedoch seien diese gut begründet und deshalb würde er zustimmen wollen.

Der Vorsitzende Martin Haesen fragt nach, ob alle freien Träger und Verbände über die Möglichkeit des Fördermittel-Abrufs informiert seien. Sollte dies nicht der Fall sein, so bittet er um Austausch der Verwaltung mit den entsprechenden Akteuren, um die Informationen zu streuen.

 

Die Jugendamtsleiterin Stephanie Dellit verweist auf die AG78 und den OGS-Qualitätszirkel, über die die Informationen bekannt würden. Spätestens mit dem nächsten Kinder- und Jugendförderplan würden aber alle über die vorhandenen Antragsmöglichkeiten informiert. Dieser werde auch auf der Homepage der Stadt veröffentlicht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

7 ja-Stimmen / 1 nein-Stimme / 4 Enthaltungen

mehrheitlich beschlossen