Beschlussvorschlag:

 

Die vakante Stelle „Freiraumplaner/in“ wird aus dem Stellenplan 2024 gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen

 

 

Die vakante Stelle „Klimaanpassungsmanager/in“ wird aus dem Stellenplan 2024 gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich abgelehnt

Ja 7  /  Nein10  /  Enthaltungen 0

 

 

Dem Konsolidierungsvorschlag der Verwaltung zum Wegfall von Stellenanteilen für die Aufsuchende Jugendarbeit für den Stellenplan wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich angenommen

Ja 10  /  Nein 7  /  Enthaltungen 0

 

 

Dem Konsolidierungsvorschlag der Verwaltung zum Wegfall eines Stellenanteils für Erzieherinnen im Stellenplan 2024 wird zugestimmt.

 

Darüber hinaus wir der Verwaltung einen Prüfauftrag über die mögliche Aufstockung der Stellensituation um plus 1, um zwei PIA-Stellen vorzuhalten, erteilt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen

 

 

Dem HFA und Rat wird empfohlen, der Stellenstreichung (1,0 VZÄ) bei der Stelle 50/24 (Sachbearbeitung Wohngeld) zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen

 

 

Dem HFA und Rat wird empfohlen, dem Wegfall von 2,7 VZÄ im Kommunalen Ordnungsdienst (Stellennummern 32/23, 32/24 und 32/25) sowie 1,0 VZÄ im Außendienst (Stellennummer 32/6) zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen

 

 

Streichung 1,5 VZÄ Schulsozialarbeit:

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich abgelehnt

6 Ja  /  11 Nein  /  Enthaltungen 0

 

 

Streichung 1,0 VZÄ Projektingenieur:

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich angenommen

13 Ja  /  4 Nein  /  Enthaltungen 0

 

 

Streichung 0,2 VZÄ Grundstücksverkehr

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen

 

 

Streichung 0,8 VZÄ Reinigungskräfte

 

Entscheidung ausgesetzt

 

 

Die Bürgermeisterin Dr. Warnecke weist darauf hin, dass die vom Rat beschlossene Möglichkeit der Auszahlung von Überstunden an die Mitarbeiter der Feuerwehr derzeit nicht abgedeckt sei, weil der Beschluss nur bis zum 31.12.2023 gültig gewesen sei. Sie schlägt vor, dass die Auszahlung unbefristet erfolgen dürfe, für den Fall, dass der Haushalt zukünftig nochmal später eingebracht werden sollte. 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen

 

 

Abstimmung zu TOP 7 außer Einsparung der 0,8 VZÄ Reinigung

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich angenommen

Ja 12  /  Nein 5  /  Enthaltungen 0

Protokoll:

 

Zur Streichung von 0,8 VZÄ Reinigungskräfte:

 

Stv. Lukat fragt, wie teuer alternativ eine Fremdreinigung wäre.

 

StOVR Titzer erläutert, dass hier ein Ratsbeschluss zur Anbringung von kw-Vermerken umgesetzt werde. Er habe an anderer Stelle bereits gesagt, dass er selbst lieber eine Eigenreinigung hätte, weil sich diese Reinigungskräfte viel mehr mit „ihrem“ Objekt identifizieren würden. In der Regel sei eine Fremdreinigung auch mit Blick auf urlaubs- und krankheitsbedingte Ausfallzeiten der eigenen Reinigungskräfte günstiger, da der Unternehmer die Dienstleistung immer zu erbringen hätte.

 

Stv. Lukat verweist auf die Überschrift „Konsolidierung“ und stellt fest, dass eine Fremdreinigung keinen Sinn mache, wenn sie teurer sei. Dies müsse zu einem späteren Zeitpunkt nochmals beraten werden.

 

Die 1. Beigeordnete Herz sagt zu, nach Möglichkeit entsprechende Informationen zum nächsten SPUBA einzubringen.