Protokoll:

Stv. Dürr erläutert den Antrag und führt aus, dass die Verkehrsprobleme im Bereich Turnstraße / Martin-Luther-Straße durch den Kfz.-Verkehr aus und nach Solingen seit 20 Jahren bestehen.

 

1. Bgo. Buckesfeld sagt zu, dass die Verwaltung diese Anregungen –wie auch die bereits vorliegenden Anregungen der Fraktionen- sammeln, aufgreifen und bei der Erstellung des Verkehrsgutachtens und bei den anschließenden Beratungen der Fachgremien zur Diskussion stellen werde.

 

Stv. Rehm kritisiert das Vorgehen der SPD-Fraktion, ihre Anregungen nicht direkt an die Verwaltung zu richten, wie es die GAL- und die CDU-Fraktion getan hätten, sondern diese in einem Antrag zur PlUVA-Sitzung einzubringen.

 

Stv. Dr. Gräßler stimmt dem zu und kritisiert, dass sich die SPD-Fraktion nicht an die Vereinbarung gehalten habe, die Anregungen zur Verkehrsproblematik direkt an die Verwaltung zu richten und nicht in Form von Anträgen beraten zu lassen.  

 

Stv. Drennhaus führt aus, dass es sich bei den betreffenden Punkten um eine öffentliche Nachreichung handele, welche sich aus dem Abstimmungsergebnis zwischen der Stadt Haan und dem Kreis Mettmann ergeben hätte.

 

1. Bgo. Buckesfeld weist darauf hin, dass diverse Gespräche zum Thema zwischen der Stadt und dem Kreis lange vor Einreichung der Listen stattgefunden habe.

 

Stv. Straßburg hält die Stadt Solingen für die Hauptursache der innerstädtischen Verkehrsproblematik, da diese als einzige Stadt über keinen direkten Autobahnanschluss verfüge. Das Land sei gefordert, diesen Zustand zu beseitigen.