Beschluss:

Der Ausschuss stimmt der Stellungnahme in dieser Sitzungsvorlage zu.

Protokoll:

Stv. Meike Lukat: Soll die RB 48 abgeschafft werden?

Silke Böhm: Grundsätzlich ist diese Annahme nachvollziehbar. Wir wissen jedoch nicht, ob es sich hierbei um einen Landesvorschlag handelt. Ich halte es für wichtig, dass wir die RB 48 als wichtige regionale Verbindung haben und daher als Stadt die RB 48 stärken. Die Gleistrasse soll ausgebaut werden, was verschiedene Varianten ermöglicht. Bedenken, dass die RB 48 aufgelöst wird, sollten daher frühzeitig mitgeteilt werden.

Stv. Marek Kasper: Der Ausbau der Schieneninfrastruktur sollte forciert werden. Ein dreigleisiger Ausbau zwischen Gruiten und Solingen ist eine Chance, um flankierende Lärmschutzmaßnahmen zu ermöglichen.

Stv. Andreas Rehm: Wir widersprechen der Stellungnahme, dass wir eine Verringerung der Taktung befürworten.

Stv. Andreas Rehm: Es besteht die Angst, dass der Bahnhof Haan gestrichen wird. Wir müssen Stellung beziehen und uns zum Ausbau bekennen. Wir müssen Haan und Gruiten als Bahnhöfe behalten.

- BMin Dr. Bettina Warnecke verlässt die Ausschusssitzung um 20:28 Uhr -

Stv. Andreas Rehm fordert Änderungen in der Stellungnahme: 2. Absatz zu Punkt c) streichen. Zu Punkt b): Wir möchten den Ausbau und die Taktverdichtung, sowie beide Haaner Bahnhöfe behalten.

Silke Böhm arbeitet die Anregungen von Stv. Andreas Rehm, als Konsens des Ausschusses, ein.

Abstimmungsergebnis:

einvernehmlich