Protokoll:

Stv. Schüren verweist auf zunehmende Schäden im Auflagerbereich der Eisenbahn-Brücke Dieker-/Flurstraße und fragt, ob die Brücke noch verkehrssicher sei. Er fragt nach dem Zeitpunkt der Sanierung, welche bereits mehrfach angekündigt, jedoch immer wieder verschoben worden sei.

 

1. Bgo. Buckesfeld erklärt, dass die Brücke voraussichtlich im Frühjahr 2009 erneuert werde; eine Gefahr bestehe aber nicht, da sie regelmäßig untersucht werde.

 

Stv. Dürr bittet um einen neuen Termin für den ÖPNV-Arbeitskreis, welcher möglichst vor dem 20.09. stattfinden solle.

 

1. Bgo. Buckesfeld zitiert aus dem Protokoll der letzten Arbeitskreis-Sitzung, wonach die angeregten Punkte an die Rheinbahn weitergeleitet wurden. Die Rückmeldung wird durch die Rheinbahn erfolgen. Für die übrigen Punkte mit niedriger Priorität  empfiehlt er, sich auf interfraktioneller Ebene abzustimmen; die Verwaltung habe derzeit aufgrund anderweitiger Prioritäten keine ausreichende Kapazität, hierbei organisatorisch mitzuwirken.

 

Stv. Rehm weist darauf hin, dass mit der Errichtung des Discount-Markts an der Landstraße auch das CIMA-Einzelhandelsgutachten anzupassen sei und fragt, ob schon Ergebnisse vorliegen.

 

1. Bgo. Buckesfeld erklärt, dass diese gerade eingetroffen seien und umgehend an die Fraktionen verschickt würden.

 

Stv. Ruppert regt an, dass die Verwaltung hierüber im kommenden WLA berichtet, was seitens der Verwaltung zugesagt wird. 

 

Stv. Straßburg bittet, die Vegetationsflächen der Straßeneinmündungs- und Kreuzungsbereiche im Außenbereich (z. B. Kellertor, Kampstraße) rechtzeitig im Frühjahr zu mähen, da diese kaum einsehbar seien.

 

1. Bgo. Buckesfeld sagt zu, dies in der Projektbesprechung zu thematisieren. Er weist darauf hin, dass der Mehraufwand eventuell höhere Personalkosten bedingt.