Beschluss für den RP-Ausschuss:

  1. Die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses haben den Jahresabschluss der Stadt Haan zum 31.12.2023 in der Fassung vom 13.11.2024 und den Lagebericht gem. § 102 Abs. 3-5 GO NRW geprüft.

In die Prüfung wurde der Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 13.11.2024 einbezogen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss erklärt in der anliegenden Erklärung, dass nach dem abschließenden Ergebnis seiner Prüfung keine Einwendungen erhoben werden und er den von der Bürgermeisterin aufgestellten Jahresabschluss in der Fassung vom 13.11.2024 und den Lagebericht billigt.

Die Erklärung wird von der Ausschussvorsitzenden unterschrieben.

  1. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat gemäß §§ 96, 102 GO NRW die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023.

  1. Der Ausschuss empfiehlt den Ratsmitgliedern gemäß § 96 GO NRW die Entlastung der Bürgermeisterin.

Beschlussvorschlag für den HFA und Rat:

1.     Der Rat stellt gemäß §§ 96, 102 GO NRW den Jahresabschluss zum 31.12.2023 fest.

2.     Die Ratsmitglieder sprechen gemäß § 96 GO NRW der Bürgermeisterin die Entlastung aus.


Protokoll:

Frau Frindt-Poldauf (örtl. RP) verweist auf den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk.

Auf Nachfrage von Herrn Stv. Niklaus bestätigt Frau Frindt-Poldauf (örtl. RP) das die Feststellungen stehen blieben.

StVD‘in Abel ergänzt, dass im Rahmen der Prüfung eine Rückstellung nachgebucht werden musste, was zu einer Verschlechterung des Ergebnisses geführt habe.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen