Protokoll:

 

Stv. Dr. Gräßler moniert die Umleitung an der erneut gesperrten Brücke Flurstr. Dort komme es derzeit zu einem regelmäßigen Verkehrschaos, weil sich kein Autofahrer an die Ausschilderung halte oder diese nicht verstanden werde.

 

Stv. Kohl empfiehlt bereits in Höhe des Kreisverkehrs Diekerstr. ein Hinweisschild aufzustellen.

 

AM Heinze ist der Ansicht, es handele sich um das übliche Verkehrschaos bei kurzfristigen Maßnahmen. Da die Umleitung nach voraussichtlich 2 Tagen wieder aufgehoben werde, sei dies zu vernachlässigen.

Er möchte wissen, wie der Stand der Dinge in Sachen Querungshilfe auf der Kaiserstr. sei.

 

StOBR Rautenberg erklärt, die Maßnahme würde wie verabredet durchgeführt werden.

 

Weiterhin erkundigt sich AM Heinze nach dem Sachstand Querungshilfe Landstr.

 

StOBR Rautenberg kündigt eine Vorlage für die kommende Sitzung des BVVFA an.

 

Stv. Dürr erkundigt sich nach der Terminierung der nächsten Sitzung des Arbeitskreises ÖPNV.

 

StOBR Rautenberg berichtet, es seien noch nicht von allen Fraktionen die Stellungnahmen eingegangen. Sobald auch deren Eingang verzeichnet werden könne, würden diese komprimiert an die Arbeitskreismitglieder versendet. Die Terminierung der nächsten Sitzung des AK ÖPNV werde die Verwaltung im Rahmen der kommenden Sitzung des BVVFA mitteilen.

 

Zur Klarstellung von aufkommenden Diskussionen zum Status des Arbeitskreises AK ÖPNV in dessen letzter Sitzung zitiert der Vorsitzende, Stv. Lemke, aus dem letzten BVVFA-Protokoll, wonach der AK ÖPNV lediglich als Unterausschuss des BVVFA beschlossen worden war.