Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

"Aufgrund des verschiedentlich weiterhin bestehenden Beratungsbedarfes wird die Verwaltung beauftragt, eine detailliertere Vorlage insbesondere in Bezug auf Gesichtspunkte des Denkmalschutzes zur nächsten Sitzung des PlUA vorzulegen."


Protokoll:

 

Stv. Rehm bedankt sich ausdrücklich bei der Verwaltung für eine informative und ausführliche Vorlage. Er verstehe nicht, was gegen eine Untersuchung zur evtl. Stellung unter Denkmalschutz stehe.

 

Stv. Straßburg möchte ebenfalls diese Haan-typische Grünfläche erhalten. Doch sei die Benennung als Naturdenkmal mit einer zu großen Einschränkung im planerischen Bereich verbunden. Es würde eine Insel geschaffen, die nicht zu erschließen sei. Die fachliche Darstellung der Anwohnerin Fr. Lamberty finde er sehr zielführend. Wenn eine regelmäßigere Pflege der Wiese gewünscht werde, könne diese problemlos von einer Bürger-/Anwohnerinitiative erledigt werden.

 

Stv. Drennhaus hebt hervor, den Antrag stellenden Bürgern liege an einer Nichtbebauung dieses Haaner Kleinods. Problematisch sei, dass nachbarschaftliche Spannungen existieren und nicht ausgeschlossen werden könne, dass diese Anlass für die Antragstellung gewesen seien. Um alle Planungsoptionen zu behalten, spreche sich auch die SPD-Fraktion gegen eine Ausweisung als Naturdenkmal aus.

 

StOBR Rautenberg legt dar, die derzeitige Offenheit der Planung erst räume der Verwaltung die steuernden Möglichkeiten ein.  Daher sehe die Verwaltung keinen Anlass zur Eile, dieses Verfahren voran zu treiben.

 

Stv. Drennhaus fragt, ob auch ohne einen entsprechenden Satzungsbeschluss die Bebauung der Streuobstwiese sicher ausgeschlossen werden könne.

 

Dies wird von StOBR Rautenberg mit dem Hinweis auf die vorhandenen Steuerungsmöglichkeiten der Verwaltung bejaht.

 

Auch Stv. Becker sieht keine Notwendigkeit für einen Denkmalschutz der Wiese. Diese müsse erhalten bleiben und dürfe nicht bebaut werden.

 

Stv. Straßburg äußert Bedenken bzgl. der dominanten Kastanie auf der Wiese. Diese könne in ein paar Jahren den anderen Bäumen das Licht nehmen.

 

TA Hippel bestätigt, dies könne in 20-30 Jahren durchaus der Fall sein.

 

Stv. Lukat regt die Einrichtung einer Veränderungssperre oder einen Satzungsbeschluss an, um den status quo sicherzustellen. Zudem interessiere sie die Sicht des Denkmalschutzbeauftragten.

 

StOBR Rautenberg erläutert, eine Veränderungssperre diene der Sicherstellung der städtischen Planungsabsichten, dies sei im vorliegenden Fall aber kein Thema.

 

Bgm. vom Bovert macht deutlich, dass selbst im Falle eines Grundstücksverkaufes nur eine rein theoretische Bebauungsoption der Wiese bestehe, wenn der Rat dies beschließe. Faktisch sei eine Bebauung der Wiese aber ausgeschlossen. An vielen Stellen in Haan wären Prüfungen auf Stellung unter Denkmalschutz sinnvoll, würden aber den Haushalt sprengen.

 

Stv. Ruppert fragt, an welcher Stelle der Wiese genau eine theoretische Bebauungsmöglichkeit bestünde.

 

StOBR Rautenberg erläutert, es handele sich um die nördliche Seite, wobei auch hier verschiedene Interessen berücksichtigt werden müssten, z.B. eine ausreichend dimensionierte Feuerwehrzufahrt. In Haan sei für dieses Grundstück aber noch nie ein Bauantrag gestellt worden.

 

AM Schniewind sieht in einer Stellung der Wiese unter Denkmalschutz eine herausragende Chance für Rat und Verwaltung ein Zeichen für Haan als Gartenstadt zu setzen. Auch die vorgeschlagene Namensänderung werde durch die Links-Fraktion unterstützt, da es helfe, Verwechselungen mit der Horststr. zu verhindern.

 

Stv. Straßburg wirft vor dem Hintergrund der Haushaltssituation ein, dass es sich um eine freiwillige Leistung handele, die eine intensive Vermessung des Grundstückes erfordere. Allerdings sei eine Fixierung im Bebauungsplan bedenkenswert. Eine Umbenennung lehne die FDP-Fraktion nicht zuletzt wegen der damit verbundenen zusätzlichen Kosten und Mühen für die Anwohner ab.

 

Stv. Lukat hätte von der Verwaltung gerne weitere Entscheidungshilfen, z.B. welche Denkmäler es in Haan überhaupt gebe und wie der Denkmalschutzbeauftragte die Lage sehe.

 

Auf Nachfrage verweist die Vorsitzende, Stv. Wollmann, auf die vorliegende schriftliche Stellungnahme des Herrn Wehnert.

 

Stv. Rehm findet dessen Ausführungen nicht ausreichend. Daher beantrage er die Schiebung in den nächsten PlUA und die Ausarbeitung einer detaillierteren Vorlage durch die Verwaltung.


Abstimmungsergebnis:

 

17 Ja- und 1 Nein-Stimme bei 1 Enthaltung