Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

 


Protokoll:

 

Bgo. Formella

Der Haushalt sei in der vergangenen Woche verabschiedet worden. Hier seien Mittel in Höhe von 30.000 € für die Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Hallenbad enthalten.

 

TA Eden

erläutert die technischen Varianten in der Ausführung und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder. Seitens des Gebäudemanagements werde die massive Konstruktion favorisiert, die sich dem Charakter des Gebäudes am besten anpasse. Die veranschlagten Haushaltsmittel hierfür seien nach aktueller Einschätzung auskömmlich. Eine Auftragsvergabe sei für Ende des Jahres 2010 vorgesehen. Sie weise nochmals darauf hin, dass mit der Schaffung einer „Rampe“ im Innenbereich des Bades nach wie vor keine Barrierefreiheit vorhanden sei.

 

Stv. Goetze

Seitens der CDU-Fraktion werde das Vorhaben begrüßt und man befürworte ebenfalls die massive Bauweise. Sie beantrage zum einen die Vorlage einer genauen Terminplanung bis zur Sitzung der Fraktionsvorsitzenden am 13.09.2010 und zum anderen die nochmalige Prüfung einer möglichen Finanzierung durch Dritte.

 

Stv. Ruppert.

Mit dem Haushalt 2010 habe man in der Sache bereits eine Vorentscheidung getroffen, die es jetzt zu unterstützen gelte. Darüber hinaus schließe er sich  dem Antrag von Frau Goetze an.

 

Bgo. Formella

sichert zu, diesen Antrag an den Bürgermeister weiterzuleiten. Eine Information werde dann in der nächsten Fraktionsvorsitzendenrunde am 13.09.2010 erfolgen.

 

Der Vorsitzende, Dr. Gräßler

regt an, zu dem Gespräch mit der Bürgerstiftung als potentieller Sponsor den Vorsitzenden des Schul- und Sportausschusses sowie seine beiden Stellvertreter  anwesend einzuladen.

 

 

AM Strerath

Seitens des Sportes werde das Vorhaben ebenfalls begrüßt. Es sei ein erster Schritt und man sei sich sehr wohl darüber bewusst, dass im Rahmen der momentanen Haushaltssituation für weitergehende, auch den Innenbereich des Bades betreffende, Maßnahmen keine Mittel vorhanden seien.

 

Bgo. Formella

führt aus, dass eine Freigabe der Maßnahme aufgrund der in der Fraktionsvorsitzenden vorgestellten Terminplanung erst in der Sitzung im Oktober notwendig sei. Sollten sich unvorhergesehene Änderungen ergeben, die einen früheren Beginn ermöglichen, werde man eine Dringlichkeitsentscheidung vorbereiten.

 

 

Seitens der Ausschussmitglieder besteht Einvernehmen, dass seitens der Verwaltung bis zum 13.09.2010 ein Terminplan für die Durchführung vorzulegen sei. Darüber hinaus soll unter Beteiligung der 3 Vorsitzenden des Schul- und Sportausschusses ein weiteres Gespräch mit der Bürgerstiftung im Hinblick auf eine doch mögliche Finanzierung geführt werden.