Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

a)  Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

b)  Der Erweiterung, der seit 21.09.1990 bestehenden Städtepartnerschaft mit Bad Lauchstädt auf das neugeordnete Gemeinwesen Goethestadt Bad Lauchstädt, wird zugestimmt.

 

 


Protokoll:

 

Bgo. Formella geht auf die Kurzniederschrift über die Partnerschaftskommission am 13.07.2010 , berichtet über ihren Besuch in der Goethestadt Bad Lauchstädt und hebt die Wichtigkeit der Weiterführung der Städtepartnerschaften und der damit zusammenhängenden Neuunterzeichnung der Urkunde, hervor.

Sie macht darauf aufmerksam, dass aufgrund der Situation des Nothaushaltes, der Ansatz für die Städte Partnerschaften über 3000,00 € nicht erweitert werden kann. Darüberhinaus unterliegt dieser Ansatz der zehn prozentigen Sparquote, die ebenfalls realisiert werden muss.

 

Stv. Wollmann teilt mit, dass die SPD-Fraktion sich für die Fortsetzung aller Städtepartnerschaften ausspricht. Ein Generationsaustausch soll im Vordergrund stehen, daher ist es wichtig Schulen und Sportvereine mit einzubinden.

 

Stv. Morwind stimmte stellvertretend für die CDU-Fraktion dem zu.

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig