Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschluss:

 

a) Für die Saison 2011/2012 soll die Planung von Kulturveranstaltungen unter Berücksichtigung der Haushaltssituation fortgeführt werden.

 

b) Die Planung der Kulturveranstaltungen für die Saison 2011/2012 wird vorerst zurückgestellt.

 


Protokoll:

 

STOVR.Terhardt erklärt, dass die Planungen der Kulturveranstaltungen bis zum Sommer 2011 abgeschlossen seien. Allerdings scheidet im nächsten Jahr der jetzige Amtsleiter Fritz Köhler aus, dessen Stelle mit einem kw-Vermerk versehen ist. Nun stellt sich die Frage, wie nun weiter verfahren werden soll.

 

Bgo. Formella schildert daraufhin die finanzielle Situation.

In 2009 betrug der Ansatz der Teilnehmerentgelte 18.000,00 €. Am Jahresende wurde ein Ertrag von 29.394,00 € festgestellt. Der Ansatz  von sonstigen Dienstleistungen durch Dritte betrug 30.180,00 €. Die Aufwendungen am Jahresende betrugen 40.924,00 €, so dass ein Ertrag von  650,00 € erwirtschaftet wurde. Ebenso  gelang es Herrn Köhler bei den Aufwendungen für sonstige Sachleistungen, öffentlichen Werbungskosten einen Ertrag von  5.881,00 € zu erwirtschaften. Sie sei mit dem Ergebnis zufrieden und spricht sich dafür aus, die Ansätze von 2010 ( die gleichen wie 2009) im Haushaltsplanentwurf 2011 unter Berücksichtigung der 10prozentigen Sparquote weiterzuführen.

 

STAR. Köhler führt aus, dass die Planung der Kulturveranstaltungen eine Vorlaufzeit von ca. ein bis eineinhalb Jahre benötigt. Da eine personelle Klarheit zur Zeit nicht gegeben ist, stellt er die Frage, inwieweit er Planungen über sein Ende der Dienstzeit vornehmen soll.

 

Stv. Lerch hebt hervor, dass kein Zweifel daran besteht, dass die Kulturpolitik nach Ausscheiden des Amtsleiters weiter betrieben werden soll. Sie räumt ein, dass Fritz Köhler schwer zu ersetzen wäre. Dies sei aber kein Grund die Kulturarbeit nicht fortzuführen. Nun soll die Verwaltung vorschlagen wie es weiter gehen soll.

 

Stv. Mentrop stimmt Stv. Lerch zu. Allerdings findet er es nicht richtig, diese Personalentscheidung in diesem Gremium zu diskutieren.

 

STOVR. Terhardt weist darauf hin, dass es wichtig sei diese Personalfrage in dieser Runde zu behandeln. Für den Arbeitskreis Personal muss der der Kulturausschuss ein Votum abgeben, inwieweit Kulturarbeit in Zukunft gewollt ist.

 

Stv. Wollmann betont, dass die Kulturarbeit in Haan unerlässlich sei.

 

Stv. Zerhusen-Elker merkt an, dass der Versetzung der ehemaligen Kulturmitarbeiterin  zugestimmt wurde, sie aber davon ausgegangen ist, dass eine Wiederbesetzung erfolge.

 

Bgo. Formella erklärt, dass der Vorschlag der Verwaltung abgelehnt wurde. Die Stelle ist weiterhin als TZ, EG 6, existent.

 

STOVR Terhardt führt aus, dass die Stadt Haan im Haushaltssicherungskonzept sei und es daher eine einjährige Wiederbesetzungssperre gebe. Daher kann diese Stelle auch nicht durch einen Externen besetzt werden.

 

Stv. Lerch betont, dass sie offen für einen neuen Nachfolger sei. 

 


Abstimmungsergebnis:

 

a) 14 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung

 

b) einvernehmlich zur Kenntnis genommen