Sitzung: 07.09.2010 Planungs- und Umweltausschuss
Beschluss: Entscheidung ausgesetzt
Vorlage: 61/025/2010/1
Beschluss:
"Die Verwaltung wird zur nächsten Sitzung des PlUA eine detaillierte Vorlage zur Denkmalschutz-Problematik vorlegen, auf deren Grundlage die weitere Beratung geführt werden soll."
Protokoll:
Stv. Rehm moniert, dass es trotz anderslautendem Beschluss aus dem letzten PlUA keine detaillierte Vorlage der Verwaltung zur Denkmalschutz-Problematik gegeben habe. Die Verwaltung möge dem Ausschuss aufzeigen, wie die Streuobstwiese über das heute bereits bestehende Maß geschützt werden könne.
StOBR Rautenberg erläutert, eine Stellung unter Denkmalschutz sei für die Streuobstwiese aufgrund einer fehlenden Rechtsgrundlage nicht möglich. Wie bereits mehrfach dargelegt, habe es die Stadt Haan als Eigentümerin der Wiese in der Hand, dort eine Bebauung auszuschließen. Daher sehe die Verwaltung keinen dringlichen weiteren Regelungsbedarf.
Stv. Drennhaus erinnert an die Ergebnisse der vorangegangenen Sitzung, wonach eine Bebauung im Hinterland sehr wohl möglich wäre. Dies könne die Wiese in Mitleidenschaft ziehen. Er kritisiert die Informationspolitik der Verwaltung gegenüber den antragstellenden Bürgern.
Stv. Lukat betont, die CDU-Fraktion wolle den örtlichen Gebietscharakter erhalten wissen und wünscht sich nun endlich eine ausführliche Stellungnahme der Verwaltung.
Stv. Ruppert meint, die Stellung der Wiese unter Denkmalschutz sei der falsche Weg. Er erkennt Einvernehmen unter allen Fraktionen, dass die derzeitige Situation der Streuobstwiese gesichert werden müsse.
Abstimmungsergebnis:
einvernehmlich