Beschluss:

 

Der Beratungsgegenstand wird ohne Beschlussempfehlung zur weiteren Beratung an den Kulturausschuss weiter geleitet.

 

Protokoll:

1. Bgo. Formella

Das Gutachten liege z.Zt. noch nicht vor. Man erwarte dieses jedoch vor dem Kulturausschuss am 21.10.2010. In der kommenden Woche finde ein Gespräch bei der Kommunalaufsicht statt, in dem es u.a. auch um das Thema „Musikschule/Neuer Vertrag“ gehe. Angesichts des Nothaushalts wolle man in diesem Kontext im Hinblick auf das Kriterium „freiwillige“ Ausgaben“ keine Fehler riskieren und die mögliche Verfahrensweise detailliert abklären.

 

Stv. Goetze

Seitens der CDU-Fraktion könne man dem Beschlussvorschlag nicht zustimmen, da noch entscheidende Fakten fehlen. Sie bitte hier um umfangreiche Informationen. Zeitlich sei eine Beschlussfassung auch noch in der letzten Ratssitzung des laufenden Jahres möglich.

 

Stv. Elker

Seitens der SPD-Fraktion könne zum jetzigen Zeitpunkt ebenfalls nicht zugestimmt werden.

 

Im Verlauf der weiteren Diskussion

besteht Einvernehmen, die Beratung nach der Vorlage des Gutachtens in der Sitzung des Kulturausschusses am 21.10.2010 fortzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einvernehmlich