Protokoll:

 

Stv. Schüren äußert seinen Unmut bezüglich der seit Beendigung der Kirmes leeren Blumenbeete in der Innenstadt. Der Gartenstadtcharakter sei so allenfalls zu erahnen. Er bitte die Verwaltung zu prüfen, ob diese Entfernungskosten in der Kalkulation als Kosten der Kirmes veranschlagt worden seien.

 

Bgo Buckesfeld versichert, diese Kosten würden als Kosten der Kirmes kalkuliert. Davon ausgeschlossen seien die Kosten der Wechselbepflanzung zur Sommerzeit.

 

AM Dr. Pech kritisiert die Ampelschaltung, die für lange Rückstaus des Verkehrs insbesondere in Stoßzeiten auf der Kaiserstraße sorge und fragt, ob sich die Ampelschaltung verändert habe und wann hier für Abhilfe gesorgt werde.

 

Bgo. Buckesfeld erklärt, diese Rückstaus seien der Verwaltung bekannt und straßen.nrw als verantwortlicher Behörde gemeldet worden. Dort sei man derzeit bemüht, die Grüne Welle umzusetzen. Ob eine veränderte Ampelschaltung auf der Kaiserstraße hiermit in unmittelbarem Zusammenhang stehe, könne er nicht sagen.

 

AM Dr. Pech fragt nach dem aktuellen Stand in Sachen Artenschutz im Gewerbegebiet Champagne ².

 

Bgo. Buckesfeld sagt eine Zusendung des gerade vorgelegten ersten Monitoring-Berichtes an die Ausschussmitglieder zu. Dieser zeige u.a., dass die Verwaltung das Thema Artenschutz mit großer Ernsthaftigkeit verfolge.

 

AM Dr. Pech fragt nach dem Fortgang des Ausbaus des Sportplatzes in Gruiten.

 

Bgo. Buckesfeld sagt einen Zeit- und Projektplan für die nächste Sitzung des PlUVA zu.

 

Stv. Straßburg erkundigt sich nach der Ursache der Warnbaken auf der Berliner Straße.

 

TA Hippel führt aus, dort wuchsen die Wurzeln der Bäume teilweise in den Straßenraum herein und die Baken erfüllten eine Warn- und Schutzfunktion.

 

Weiter möchte Stv. Straßburg wissen, wo die Unfallschwerpunkte in Haan seien. Diese Auskunft sei ihm von der örtlichen und überörtlichen Polizeibehörde mit fadenscheiniger Begründung verwährt worden.

 

Bgo. Buckesfeld zeigt sich verwundert, da jeder Bürger wissen dürfe, an welchen Stellen im Stadtgebiet Unfallschwerpunkte liegen. Er werde diese in der nächsten Sitzung des PlUVA benennen oder zur Niederschrift liefern.

 

Die Vorsitzende, Stv. Wollmann, empfindet die Überflutung der Stadt mit Veranstaltungs- und sonstigen Plakaten unerträglich und fragt nach wirksamer Abhilfe.

 

VA Fleischhauer berichtet, der WLA werde in seiner Dezember-Sitzung beschließen, dass sämtliche Werbungen und Plakatierungen im Stadtgebiet nur über die Deutsche Städte Medien (DSM) laufen sollen. Alle anderen Plakate würden ab dem 01.01.2009 regelmäßig von dieser entfernt.

 

Stv. Drennhaus erinnert die Verwaltung an seine schriftliche Anfrage zum Baumkreis.

 

Antwort der Verwaltung:

 

1. Gibt es bereits eine Entscheidung über die Verpflanzung der Bäume ?

 

-Nein! Zuletzt wurde die Standortentscheidung im August 2007 vom Kulturausschuss an den PLUVA verwiesen. Gleichzeitig wurde darum gebeten, den Baumkreis zu erhalten.

 

2. Wann erfolgt die Verpflanzung ?

 

- Die Bäume sind nur mit hohen Aufwand umzusetzen. Wobei es fraglich ist, ob sie am neuen Standort überhaupt anwachsen. Eine Anwuchsgarantie ist aufgrund der schlechten Bodenverhältnisse mit einemsehr flachen Wurzelballen auf der Altlast nicht möglich. Aus v.g. Gründen kommen nur neue Bäume als Ersatz in Frage.

 

3. Wer trägt die Kosten ?

 

- Die Stadt als Verursacher . Kosten ca. 3000,- €.

 

4. Wo ist der neue Standort des Baumkreises ?

 

- Baugebiet Hasenhaus in die neue Grünfläche mit Spielplatz auf der Südostseite des Baugebietes. Pflanzung erfolgt voraussichtlich in der Pflanzperiode 2009/2010.

 

Diese Antworten werden einvernehmlich zur Kenntnis genommen.

 

Auch berichtet Stv. Drennhaus von Befürchtungen der Bewohner der Ortschaft Krieckhausen, dass nach Erstellung der Stichstraße zum neuen Gewerbegebiet ihre Häuser aufgrund des Höhenunterschiedes nur schwer zu erreichen seien.

 

Bgo. Buckesfeld teilt mit, dass eine niveaugleiche Erstellung sichergestellt sei.

 

Stv. Rehm erkundigt sich nach dem Bolzplatz in Gruiten und fragt, ob dieser als Kleinspielfeld oder öffentlicher Bolzplatz zu sehen sei.

 

Bgo. Buckesfeld erklärt, es handele sich um ein Kleinspielfeld.

 

Stv. Dürr möchte wissen:

 

1. Auf der Gräfrather Straße seien zuletzt immer wieder Geschwindigkeitsüberschreitungen vieler Verkehrsteilnehmer zu beklagen gewesen.

 

Antwort der Verwaltung: Aus Sicht der Verwaltung handelt es sich um subjektive Behauptungen der Anwohner. Im nächsten Jahr wird an der Gräfrather Straße die städtische Geschwindigkeitstafel aufgestellt. Die Auswertung der Aufzeichnungen wird zeigen, wie hoch die tatsächliche Geschwindigkeit ist und ob ein Handlungsbedarf für weitere Maßnahmen besteht.

 

2. Gibt es Neuigkeiten zum Thema Arbeitskreis ÖPNV bzw. zur Problematik, dass der Schulschluss der Realschule besser mit den Abfahrtszeiten des SB 50 koordiniert werden sollte?

 

Bgo. Buckesfeld erklärt, es habe sich kein neuer Sachstand ergeben.

 

AM Herder berichtet von einem durch die Stadt fahrenden Kamerawagen, der offensichtlich Filmaufnahmen mache. Er habe gehört, dass einige Gemeinden diese Aufnahmen untersagt hätten und möchte wissen, wie Haan dazu stehe.

 

Bgo. Buckesfeld ist dieser Umstand weder bekannt, noch sei der PlUVA das zuständige Gremium.