Protokoll:

 

AM. Argow übermittelt eine Anfrage vom Arbeitstreffen am 06.09.10 der "AG 78" bzgl. des geplanten Ausbaus der U-3 Plätze im "Nothaushalt". Sie fragt ob der Ausbau gesichert sei.

Bgo. Formella informiert, es sei davon auszugehen, dass sich die Stadt in den kommenden Jahren in einem "Nothaushalt" befinden werde. Die nächste Steuerschätzung sei im November 2010 zu erwarten, dann seien konkretere Angaben möglich. Der im Haushalt beschlossene Ausbau sei seitens der Stadt gesichert.

Vors. Sack sagt, dass das Planungsziel 2013 nicht gesichert sei.

AL Thal erläutert, dass es zwei Varianten hierzu gebe. Auf der einen Seite laute eine Information, dass die vorhandenen Mittel neu verteilt würden; wobei noch schwach strukturierte Gebiete stärker gefördert werden sollen.Auf der  anderen Seite laute eine Information, dass Maßnahmen für die bereits erhebliche Investitionen geleistet wurden, vorrangig in der Förderung fortgeführt werden sollen.

 

AM. Andres Zindler fragt, ob es Sinn mache noch Anträge zu stellen.

AL Thal sagt, dass die Verwaltung an den Ratsbeschluss gebunden sei und das bestmögliche veranlassen würde, um die Bedarfsdeckungsquote zu erreichen.

 

Vors. Sack berichtet vom Treffen des QZ am 07.09.2010. Die Dokumentation werde als Anlage 2 beigefügt.

AM. Andres-Zindler spricht das Problem der späten Ferien in 2011 an. Kinder von verschiedenen Schulen werde dann kein ausreichendes Betreuungsangebot gestellt.

Vors. Sack bestätigt, dass nicht für alle Kinder ein Angebot zur Verfügung stehe. Verschiedene Einrichtung hätten eine Vertretungsregelung, für die Schulen Steinkulle/Bachstraße und die Don-Bosco Schule existiere bisher kein Konzept. Für alle stehe das Angebot sich bei der Stadtranderholung anzumelden, solange noch Plätze vorhanden seien.

Fr. Andres-Zindler stellt dar, dass Kinder ab 6 Jahren ein Anrecht auf einen OGS-Platz hätten, aber nicht genügend vorhanden seien. Wie sollen die Träger das Problem lösen. Gerade im nächsten Jahr werde das Problem kritisch, es müsse eine Lösung diskutiert werden.

Vors. Sack gibt an, dass dies im Schulausschuss und im nächsten Qualitätszirkel diskutiert werden solle.