Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden

Beschluss:

 

"Die Verwaltung wird beauftragt, der Stadt Düsseldorf das grundsätzliche Interesse der Stadt Haan an einer Taktverdichtung des SB 50 in den Abendstunden zu übermitteln und die im Falle einer Umsetzung für die Stadt Haan anfallenden Kosten zu ermitteln. Mit den weiteren Details zur Umsetzung soll sich der Arbeitskreis ÖPNV beschäftigen."


Protokoll:

 

Stv. Pohler erläutert den Antrag der SPD-Fraktion. Da der SB 50 zu einem nicht unwesentlichen Teil auf Düsseldorfer Stadtgebiet verkehre, solle der Stadt Düsseldorf durch ein kurzes Schreiben signalisiert werden, dass in Haan ein grundsätzliches Interesse an einer Taktverdichtung beim SB 50 in den Hauptverkehrszeiten am Abend bestehe. Es gehe darum, sich eine Option hierfür aufrecht zu erhalten, um hinterher nicht jahrelang darauf warten zu müssen. Die Interessen der Bürger müssten gewahrt bleiben. Die Vorlage enthalte zudem die falsche Zielhaltestelle: Anstatt des Jan-Wellem-Platzes sei dies die Rheinterrasse.

 

StOBR Rautenberg erklärt, sowohl im Nahverkehrsplan der Stadt Düsseldorf als auch in dem des Kreises Mettmann sei der SB 50 enthalten. Da für eine Taktverdichtung des SB 50 kein politischer Beschluss vorliege und die Anpassungen in Verhandlungen mit der Stadt Düsseldorf in den vergangenen Jahren immer reibungslos funktioniert hätten, wolle die Stadt Haan eine Vorfestlegung für bessere Angebote vermeiden.

 

Stv. Pohler macht auf die rechtliche Vorgabe aufmerksam, dass alle Fahrgäste, die per Bus über eine Bundesautobahn transportiert werden, einen Sitzplatz haben müssen. Dies bedinge eine ausreichende Taktung zu jeder Tageszeit. Das Signal an die Stadt Düsseldorf solle keine sofortige Umsetzung beinhalten. Er sehe die Gefahr der Zunahme des motorisierten Individualverkehrs.

 

Stv. Sack erkennt im SB 50 eine Konkurrenz zu anderen ÖPNV-Angeboten auf dieser Strecke und hält die Antragstellung für gerechtfertigt.

 

Stv. Holberg findet es wichtig, die Kostenfrage vorab zu klären und das Ergebnis in die nächsten Haushaltsberatungen einzubringen.

 

Stv. Greeff schlägt vor, der AK ÖPNV solle das weitere Vorgehen beraten.


Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich