Beschluss:
a./ Die für den Bereich Grundschulen aktualisierte Schulentwicklungsplanung in der Fassung der Anlage zur Sitzungsvorlage 40/017/2010 (Stand: 15.09.2010) wird zur Kenntnis genommen.
b./ Die endgültige Aufgabe des Schulstandortes Bachstraße erfolgt bis zum Beginn des Schuljahres 2016/17. Es sind für die Abwicklung des auslaufenden Schulbetriebes (Umzug…) die erforderlichen Mittel bereit zu stellen. Hiervon sind bauliche Investitionsmaßnahmen ausgenommen.
c./ Die Grundschule Unterhaan wird aufgrund der aktualisierten Schulentwicklungsplanung (Stand: 15.09.2010) mit Beginn des Schuljahres 2012/13 auf die Bildung von zwei Eingangsklassen begrenzt, so dass nach geltendem Recht nur noch maximal 60 Schüler/innen aufgenommen werden dürfen.
d./ Die Schließung der Turnhalle am Standort Bachstraße erfolgt aufgrund der baulichen Mängel und Aufgabe des Schulgebäudes Bachstraße. Aufgrund des auslaufenden Schulbetriebes ist die Turnhallenschließung bzw. Verlagerung des Schulsports zum Standort Steinkulle bis Ende 2013 zu realisieren.
e./ Die Optimierung der schulischen Raumnutzung spätestens bis zum Beginn des Schuljahres 2016/17 durch die ab Mitte 2011 vorgesehene räumliche Verlagerung der Berufsqualifizierungsmaßnahmen zum Gymnasium Adlerstraße wird zur Kenntnis genommen. Die Durchführung der Berufsqualifizierungsmaßnahmen steht unter dem Vorbehalt der Mittel- und Teilnehmerzuweisungen an den VHS-Zweckverband Hilden-Haan.
(Stv. Lukat hat an Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen)
Protokoll:
Stv. Pohler vermisst, einen Hinweis im Vorlagen- bzw. Beschluss-Text, der garantiere, dass der KiGa-Standort am Standort erhalten bleibe und möchte eine Bestätigung im Protokoll.
Bgo. Formella versichert, der KiGa-Standort bleibe erhalten. Die Politik werde zudem in die weitere Diskussion eingebunden.
Stv. Dr. Gräßler berichtet zum Schreiben der Schulpflegschaft, dass dieses auf dem Irrtum beruhe, dass die Zweizügigkeit nur für die Eingangsklassen vorgesehen sei. Weiterhin bestünden die Bedenken, dass pro Jahrgang nur noch eine Klasse vorhanden sei und die Klassen evtl. aufgeteilt würden. Hierzu sei zum heutigen Zeitpunkt aber keine belastbare Aussage möglich.
Bgo. Formella fügt hinzu, dass alles im Sinne einer guten qualifizierten Beschulung der Kinder unternommen werde.
Stv. Sack wirft ein, der Fehlbedarf in der U3-Betreuung sei klar vorhersehbar. Daher bedürfe die Schulentwicklungsplanung einer besonderen Sensibilität in Bezug auf die Bedenken der Eltern, denen auch weiterhin der Dialog angeboten werden müsse. Er kritisiert, dass der zukünftige OGS-Betrieb an der Steinkulle ungeklärt sei. Insbesondere die vorgesehene multifunktionale Raumnutzung liege noch nicht konkretisiert vor. Es sei Aufgabe der Verwaltung, ein Konzept zur Nutzung und Weiterführung der OGS am Standort Steinkulle vorzulegen.
Bgo. Formella versichert, alle Beteiligten seien bemüht, eine gemeinsame Lösung zu entwickeln.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig