Beschluss:

 

Die Informationen der Verwaltung werden seitens des Sozialausschusses zur Kenntnis genommen.

Protokoll:

 

 

Stv. Pohler erklärt, dass sich der Antrag der SPD aufgrund der tatsächlichen Situation überholt und erledigt habe. Es sei aber weiterhin Thema welches Konzept die Verwaltung bezüglich der Unterbringungsmöglichkeiten in Haan habe.

 

1. Bgo Formella berichtet, dass noch 2 Obdachlose im Neandertalweg untergebracht waren. Einer sei inzwischen aus Haan fort und einer im Heidfeld untergebracht worden. Es werde versucht, in Zusammenarbeit mit der Caritas, diesen in eine eigene Wohnung zu vermitteln.

Im Haushaltsplanentwurf 2011 bzw. Planungszeitraum bis 2014 sei für investive Maßnahmen kein Ansatz aufgenommen worden. Bzgl. der Obdachlosen sei ein Rückgang der Zahlen zu verzeichnen, bezüglich der Asylbewerber/innen sei nach derzeitiger Entwicklung mit einer Zunahme zu rechnen. Es sei vorgesehen, den politischen Gremien nach den Haushaltsplanberatungen 2011 ein neues Konzept vorzulegen. Nach der verwaltungsinternen Abstimmung sei vorgesehen, ein Bebauungsplanverfahren, voraussichtlich im 2. Halbjahr 2011 für den Bereich Heidfeld, durchzuführen. In der Deller Straße seien Räumlichkeiten frei, aber es sei vor einer Belegung eine Sanierung nötig. Aufgrund des Beschlusses, die Deller Straße aufzugeben, würden nur absolut notwendige Maßnahmen durchgeführt.

 

Stv. Lukat nimmt nochmal Bezug auf Punkt 1 des Antrages der SPD. Inhaltlich sei dieser erledigt. Dem Antrag zu Punkt 2 könne sie nicht zustimmen. Es müssten hier allerdings die Baufenster verändert werden. Ein Gesamtkonzept würde seitens der CDU zeitnah in 2011 gewünscht. Außerdem sei gewünscht, die Räumlichkeiten der Gräfrather Straße ggfls. zu besichtigen, bzw. in die Überlegungen mit einzubeziehen.

 

Stv. Pohler regt an, möglich zügig ein Bebauungsplanverfahren zu betreiben, dies sei aufgrund des Zustandes dringend erforderlich.

 

1. Bgo. Formella gibt an, dass das Haus Heidfeld 12 komplett abgeschrieben sei und nicht mehr genutzt werde.

 

Stv. Pohler ist wichtig, dass die Verwaltung in den Startlöchern stünde und die Tätigkeit müsse als dringlich erkannt und transparent sein.

 

1. Bgo. Formella bestätigt, dass dies erkannt sei und die Amtsleiter/innen der betroffenen Baufachämter, Frau Barenthien (Bauaufsichtsamt), Frau Eden (Gebäudemanagement) und Herr Rautenberg (Planungsamt) sowie Amt 51 und die Caritas "mit an Bord" seien.

 

Vors. Stracke bedauert, dass hinsichtlich der Wohnumfeldverbesserung im Gebiet Heidfeld bisher nichts passiert sei.

 

1. Bgo Formella erläutert, dass dies im Zuständigkeitsbereich des Dezernates III läge, es möge doch diesbezüglich ein Hinweis ergehen. Dies wäre dann Aufgabe der operativen Aufgabenerledigung des Bauhofes.

 

Die SPD zieht ihren Antrag zurück, da die Verwaltung in dieser Angelegenheit erkennbar tätig wird.