Beschluss:

 

Aufgrund des noch bestehenden Beratungsbedarfes wird ein Beschluss erst in der Sitzung des Rates gefasst.

Protokoll:

 

Stv. Drennhaus erkundigt sich, in welchem Zeitraum die Verwaltung die Refinanzierung im Gebührenhaushalt vorgesehen habe.

 

StVR Duske beziffert diesen Zeitraum auf 8-10 Jahre.

 

Stv. Dr. Gräßler möchte wissen, ob der Aufwand, der durch den Tonnentausch entstehe, durch die etatisierten 10.000 € ausreichend abgedeckt sei.

 

StVR Duske bestätigt dies und fügt hinzu, auch die in den Tonnen installierten Chips zur Identifikation der Tonnen seien im Preis enthalten.

 

Stv. Holberg fragt nach weiteren Gründen, warum die Verwaltung sich für einen Kauf mit Chips entschieden habe.

 

StVR Duske erläutert, die Verwaltung habe alle Gefäße zum Preis von 18 € neu anschaffen wollen. In diesem Preis sei auch der Aufwand für den Chip (1 €) enthalten.

Der Chip ermögliche die Zuordnung eines Gefäßes zu seinem Standplatz (z.B. bei Verlust durch Beschädigungen beim Entleerungsvorgang oder bei Diebstahl) und der Verwaltungsaufwand für die Erstellung und Verteilung der Gebührenmarke werde obsolet. Eine Nachrüstung der vorhandenen Gefäße mit dem Chip sei teurer.

 

Stv. Herder möchte schließlich wissen, wie hoch der Gebührenanteil für die Lesegeräte an den Müllwagen seien.

 

StVR Duske verweist auf den Ausschreibungstext, der das Vorhandensein von Lesegeräten an den Müllwagen voraussetze, wenn die neuen Gefäße mit Chip erworben werden. Die jährlichen Zusatzkosten dürften bei 10.000 – 15.000 € liegen.

 

Stv. Ruppert äußert sein Verwundern über die Außerplanmäßigkeit der Einbringung. Mit etwas mehr Weitblick hätte diese Ausgabe schon Eintrag in den Haushalt finden können. Darüber hinaus meldet er für die FDP-Fraktion Beratungsbedarf an und bittet um eine Beschlussfassung erst im Rat der kommenden Woche.

 

Bgo. Formella erklärt, die Außerplanmäßigkeit der Einbringung sei der Terminplanung bei der Neuausschreibung geschuldet. Die Finanzaufsicht des Kreises Mettmann habe aber Grünes Licht gegeben.

Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich