Beschluss:

 

"Für das Kindergartenjahr 2011/2012 (01.08.2011 - 31.07.2012) wird als Ergebnis der Jugendhilfeplanung nach § 80 SGB VIII vorbehaltlich der Zustimmung des Landes und der Zuschussgewährung nach § 21 Kinderbildungsgesetz NRW beschlossen, die in Anlage 1 aufgeführten Gruppen zu bilden.

Die Verwaltung wird beauftragt, den entsprechenden Finanzbedarf dem Land nach § 19 Abs. 3 Kinderbildungsgesetz NRW fristgerecht zu melden.“

 

 

 

Protokoll:

 

Ungeachtet der Zustimmung zum Beschlussvorschlag, kündigt Stv. Lemke seitens der CDU-Fraktion zusätzlichen Beratungsbedarf in der Frage des U3-Ausbaus an.

 

Stv. Sack zeigt sich davon überzeugt, dass die Zielvorgabe der Bundesregierung, eine Bedarfsdeckungsquote von 35 % für die U3-Kinder zu erreichen, bei weitem nicht ausreichen werde. Es müsse auch über Neuerrichtungen nachgedacht werden, da die bestehenden Einrichtungen am Rande ihrer Kapazitätsgrenzen angelangt seien.

 

Bgo. Formella informiert, dass der Bewilligungsbescheid aus Mitteln des Nachtragshaushaltes der Landesregierung für 2010 für den Waldorfkindergarten an der Friedrichstraße vorliege. Die Einrichtung an der Breidenhofer Straße werde den Bewilligungsbescheid voraussichtlich im 1. Quartal 2011 erhalten.

 

Stv. Herder regt an, künftig die Bedeutung der einzelnen Gruppentypen in der Vorlage darzustellen.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig