Sitzung: 29.03.2011 Rat
Protokoll:
Es liegen 3
Einwohneranfragen vor.
Herr Dr. Helmut Weber fragt: Auf welcher Grundlage - z.B. Satzung - hat der jeweilige Rat 1996, 2001, 2006 und 2011 Vereine und Initiativen mit der Ehrengabe der Stadt Haan ausgezeichnet?
Bgm. vom Bovert erläutert, dass es jeweils auf der Grundlage einer gültigen Satzung geschehen sei.
Zusatzfrage des Herrn Dr. Weber: Ist es richtig, dass der HFA am 22.03.2011 einstimmig die Änderungsanträge des Arbeitskreises Leitbildprozess zur Demokratisierung der „Satzung vom 08.01.1996 über die Auszeichnung verdienter Frauen und Männer“ abgelehnt hat?
Stellungnahme der
Verwaltung:
Die o.b.
Änderungsanträge wurden einstimmig vom HFA abgelehnt.
Frau Frauke Premsel fragt: In welcher Höhe und mit welcher Maßgabe sollen die Kindergartenbeiträge erhöht werden?
Antwort der
Verwaltung:
Gem. den Beratungen
zu TOP 6 dieser Sitzung hat der Rat mehrheitlich beschlossen, die KiTa-Gebühren
auf die alte Staffelung zurückzuführen.
Frau Nadine Ekat fragt: Wie sieht die Zukunft des städtischen Kindergartens Alleestraße aus Sicht von Politik und Verwaltung aus?
Antwort der
Verwaltung:
Aus Sicht der
Verwaltung ergibt sich keine Änderung des status quo für den städtischen
Kindergarten Alleestraße.