Protokoll:

 

Bgm. vom Bovert teilt mit, dass die letzte Ratssitzung des Jahres am 16.12.2008 im Bürgerhaus Gruiten und im Anschluss daran wie in den Vorjahren ein gemütliches Beisammensein im Restaurant „Mahnertmühle“ stattfinde.

 

Stv. Kohl teilt mit, dass ein steuerlicher Querverbund zwischen Stadtwerken und Hallenbad nach einem neueren Erlass des Bundesfinanzministeriums nicht möglich sein werde, wenn dieser Erlass Rechtskraft erlange. Grund sei die darin vorgeschriebene Verbindung zur Sparte Strom oder einem Heizblockkraftwerk.

 

Bgm. vom Bovert erklärt in dieser Sache bis zum 19.12.2008 abwarten zu wollen, ob der Erlass Gesetzeskraft erlange.