Beschluss:

 

zur Kenntnis genommen

 

Protokoll:

 

aufgrund geänderter Tagesordnung werden einzelne Punkte aus Datenschutzgründen zusätzlich als TOP 17.1 nT beraten.

 

Bm vom Bovert teilt mit, dass die mit Schreiben der Bezirksregierung vom 27.04.2011 geforderte Stellungnahme der Stadt Haan, mit Vorlagefrist bis 27.05.2011, bis zum 24.06.2011 verlängert wurde.

 

Stv Ruppert möchte wissen, ob man schon was über den Umfang des entstandenen bzw. entstehenden Schadens sagen kann und ob Möglichkeiten bestünden, den Schaden abzuwenden, hilfsweise zu verringern.

 

Bm vom Bovert führt aus, dass er derzeit keine über die Vorlage hinausgehenden Informationen zur Kenntnis geben könne, da die Dezernentin krank sei. Er habe derzeit nur Teilinformationen.

 

Stv Giebels merkt an, dass es ein langer Kampf um den Zuschlag für die Fördermittel gegeben habe und nicht jede Schule berücksichtigt werden könne. Die Schulen wären auf die Fördermittel zum Umbau der Mensen angewiesen. Im Wettbewerb der Schulen untereinander entscheiden letztlich die Eltern, auf welche Schulen ihre Kinder gehen. Eine vernünftige Mensa sei ein nicht unwesentliches Auswahlkriterium hierbei. Er appelliere an alle Beteiligten alles zu unternehmen, um die Zuschüsse für die Mensen zu erhalten.

 

Stv Lukat kann die Aufregung von Stv Pohler nicht verstehen. Die Baumaßnahmen würden voran schreiten. Jedoch würde sie erstaunen, warum es anscheinend kein Fortkommen gebe. Sie bitte um Nachreichung des Schreibens der Verwaltung vom 16.03.2011. Eigentlich wäre hinsichtlich des Personals alles bereits im AK-Personal besprochen worden. Die Verwaltung solle Vorschläge machen, wie mit der Problematik umgegangen werden kann.

 

Stv Pohler will jetzt nicht über mögliche Kommunikationsprobleme innerhalb der Verwaltung reden. Vielmehr erwarte er, dass alle Maßnahmen so durchgeführt würden, damit die Zuschüsse erhalten blieben und der städt. Haushalt nicht belastet würde. Im Übrigen sei er über den langen Postweg des Schreibens der Bezirksregierung überrascht, auch wenn das Schreiben zwischenzeitlich als Irrläufer über Velbert nach Haan gekommen sei.

 

Stv Sack fragt nach ob sich nachträglich Tatbestände verändert hätten, oder möglicherweise der Rat der Stadt eine falsche Zeitschiene beschlossen habe. Er bitte um Aufzeigen geeigneter Maßnahmen zur Realisierung der Mensen, ob ggfs. weiteres Personal notwendig sei.