Beschluss:

 

Der Beschlussvorschlag, den VEP Stufe II entsprechend dem Anforderungsprofil zu beauftragen wird mehrheitlich abgelehnt.

Protokoll:

 

Stv Greeff möchte die Entscheidung über den VEP II ins nächste Jahr schieben, da im laufenden Jahr keine Kapazitäten vorhanden seien. Die CDU lehnt einen Beschluss zur diesjährigen Beauftragung ab.

 

Stv Pohler teilt mit, dass die SPD für einen Beschluss stimmen würde. Planungen und Geld seien bei dieser wichtigen Maßnahme gut angelegt. Der VEP II solle beauftragt werden.

 

Stv Ruppert fragt Stv Pohler ob die Auftragsvergabe zum VEP II möglicherweise über Kredite finanziert werden sollen.

 

Stv Pohler erläutert, dass es sich vorliegend um kleinere Beträge handeln würde, die im Haushalt vorhanden seien. Wichtig sei zunächst die Auftragsvergabe, damit Angebote eingeholt werden können.

 

Stv Rehm wünsche sich eine sofortige Auftragsvergabe. Die Vorlage zum VEP II sei bereits in allen Fraktionen ausreichend diskutiert worden. Die Haushaltssituation habe sich nicht geändert und die Ergebnisse seien nicht für die Schublade bestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:  17 Stimmen    Nein:  26 Stimmen