Sitzung: 12.07.2011 Rat
Protokoll:
Stv Herder möchte wissen warum die Stadt hinsichtlich der verwüsteten "Skateranlage" nicht vor habe, Anzeige zu erstatten. Dies sei eine Signalwirkung an die Randalierer machen zu können, was sie wollen.
Bm vom Bovert verweist auf bisherige Anzeigen, die alle im Sande verlaufen seien. Falls konkrete Anzeichen zu Täter bekannt seien oder in der Folge bekannt würden, werde die Stadt selbstverständlich Anzeige erstatten.
Stv Wolfsperger informiert darüber, dass esin entsprechenden Zeitungsartikel Hinweise zu den Tätern gäbe.
Stv Giebels fragt ob die Stadt ausschließen könne, dass am gleichen Abend in näherer Umgebung, zeitnah weitere Sachbeschädigungen stattfanden. Diese Täter könnten unter Umständen auch die Täter der Verwüstungen der Skaterbahn sein.
Stv Petersen möchte wissen, ob die Anlage wieder instandgesetzt bzw. neu aufgebaut würde.
Bm vom Bovert kann derzeit zu etwaigen Reparaturen nichts sagen, da die Höhe des Schadens noch nicht feststünde und es auch noch nicht feststehen würde, ob die Anlage überhaupt reparabel sei.
1. Bgo Formella ergänzt, dass eine mit größerem Aufwand verbundene Reparatur, sowie ein investiver Neubau aus finanziellen Gründen nicht möglich sei.
Stv Drennhaus möchte, dass sich der entsprechende Ausschuss mit dem Thema Skateranlage befasst.
Stv Herder fragt an, warum 2 Sitzungen des AK-Personals in einer Woche stattfinden würden.
1. Bgo Formella bittet um Verständnis, dass aus personellen und terminlichen Gründen der für das Dez. II vorgesehene Termin auf den 31.08.2011 verschoben werden musste.
Stv Herder bemängelt im Zusammenhang mit dem "Runden Tisch" bezüglich der Immobilienverwaltung, dass seine vier Fragen hierzu nicht beantwortet wurden.
Bm vom Bovert stellt fest, dass die Verwaltung die Beantwortung zugesagt habe. Aber aufgrund fehlender Man-Power sei momentan eine Beantwortung nicht möglich. Die Verwaltung versuche, entsprechenden Anträgen bestmöglich gerecht zu werden.
Stv Stracke fragt in Bezug auf "Versammlungsstätte" an, ob nicht das neue Forum der Schule Diekerstr. als solche genutzt werden könne.
Bm vom Bovert teilt mit, dass dies beabsichtigt sei und in Bezug auf Einsparung für neue Bestuhlung etc. eine gute Alternative sei, das Forum als Versammlungsstätte für Ratssitzungen, vorläufig zu nutzen.
Stv Drennhaus fragt an, wie der Sachstand zur Einrichtung der Querungshilfe sei.
1. Bgo Formella teilt mit, dass der Antrag des Tiefbauamtes auf Mittelbereitstellung mit entsprechendem Deckungsvorschlag vorliege. Die Abwicklung erfolge in dieser Woche.