Protokoll:

 

1. Bgo. Formella legt wunschgemäß die aktuelle Einnahmesituation der Stadt dar. Demnach verzeichne man eine Gewerbesteuer-Mehreinnahme i.H.v. 4,4 Mio. € brutto, beim gemeindlichen Anteil an der Einkommensteuer ergebe sich aufgrund der Regionalisierung der Steuerschätzung aus Mai 2011 eine Mehreinnahme i.H.v. 0,663 Mio. € brutto. Eine Wenigerausgabe i.H.v. 0,723 Mio.€ bei der Kreisumlage resultiere aus der nachträglichen Senkung des Kreisumlagesatzes. Der Städte- und Gemeindebund habe darüber hinaus mitgeteilt, die Beiträge zur s.g. Abundanzumlage stünden derzeit noch nicht fest.

 

Bgm. vom Bovert teilt mit, für die Errichtung des Bürgerhauses Gruiten seien seinerzeit keine Landesmittel geflossen.

 

Stv. Herder teilt mit, dass der Runde Tisch zwecks Gründung einer städtischen Immobiliengesellschaft am 19.11.2011 von 9.30 Uhr bis 12.30 Uhr in den Fraktionsräumen der UWG tage.