Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss:

 

Der Sachstandsbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.


Protokoll:

 

Der Vorsitzende, Stv. Sack, eröffnet mit dem Hinweis, der JHA habe beschlossen, die Verwaltung möge einen jährlichen Sachstandsbericht zum Thema Spielplätze abgeben. Nun folge der 1. Bericht dieser Art.

 

StOVR Thal differenziert den Bericht der Verwaltung / des Betriebshofes nach den folgenden 4 Spielplätzen:

 

Paul-Klee-Straße

 

Hier musste der Holzspielturm entfernt werden. Da sich die Reparatur als unwirtschaftlich herausgestellt habe, werde nun ein gleichwertiges Neugerät angeschafft und installiert.

 

Landstraße

 

Hier seien immer öfter teils erhebliche Vandalismusschäden zu beklagen gewesen, so dass der Betriebshof sich gezwungen sah, die Anlage stillzulegen. Mitte des Jahres wurde ein Gespräch mit dort aktiven Jugendlichen vor Ort und beim Bürgermeister geführt. Dabei haben die BMX-Fahrer ein hohes Interesse an der südlichen Verlagerung der BMX-Anklage erkennen lassen. Eine entsprechende Prüfung der Verwaltung laufe noch.

 

Adlerstraße

 

Weder in den Jahren 2009 und 2010 noch im Jahr 2011 seien hier Reparatur- bzw. Sanierungsmaßnahmen durchgeführt worden. Dies müsse ein Thema der kommenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2012 werden.

 

Hasenhaus

 

Hier habe ein Architekturstudent eine Planung entworfen, die durch ein Fachbüro überarbeitet wurde. Sobald diese Version in der Endfassung vorliege, würden Bürgerschaft und JHA in geeigneter Weise informiert. Als Voraussetzung zur Realisierung dieser Pläne sei die Rechtskraft des Bebauungsplanes bzw. eine entsprechende sich in der Beratung befindliche Mittelbereitstellung im Rahmen des Haushaltsplanes 2012 zu nennen.

 

Auf Nachfrage der Stv. Klaus, ob in 2011 auf den Haaner Spielplätzen außer der Demontage eines defekten Spielgerätes nichts geschehen sei, räumt StOVR Thal ein, dass im Rahmen der finanziellen Ressourcen / Nothaushaushalt außer kleineren Reparaturen durch den Betriebshof nichts weiter gemacht worden sei.

 

Stv. Goetze möchte wissen, ob eine Neuveranschlagung von in 2011 nicht verausgabten Budgets bei diesem Produkt im Haushaltsplan 2012 erfolge.

 

StOVR Thal erklärt, das Aufstellungsverfahren zum Haushaltsplan 2012 laufe derzeit noch, eine konkrete Aussage ihm hierzu noch nicht möglich.

 

Stv. Goetze zeigt sich erstaunt über die lange Zeit der Untätigkeit am Spielplatz Adlerstraße und fragt, ob mit entsprechenden Maßnahmen für das kommende Jahr zu rechnen sei.

 

StOVR Thal führt aus, seiner Kenntnis nach habe der Betriebshof entsprechende Mittel bei der Kämmerei beantragt, die Mitteleinplanung stehe jedoch auch unter den bestehenden finanziellen Einschränkungen. Inwieweit eine Neuveranschlagung nicht in Anspruch genommener Ansätze aus 2011 ins Haushaltsjahr 2012 erfolge, bleibe den laufenden Haushaltsplanberatungen vorbehalten.

 

Stv. Sack legt dar, dass bei knapper Haushaltslage Prioritäten gesetzt werden müssten. Er fragt, ob bei der Planung Hasenhaus auch eine Beteiligung der Kinder vorgesehen sei.

 

StOVR Thal betont, die zugesagte Beteiligung der Öffentlichkeit schließe die Kinder nicht aus. Zudem sei die aktive Einbindung des Jugendparlamentes beabsichtigt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich