Beschluss:

 

1.  Die mit dieser Sitzungsvorlage vorgelegten Gebührenbedarfsberechnungen ”Straßenreinigung und Winterdienst 2012” werden beschlossen.

 

2.  Es wird eine Satzung über die 39. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren entsprechend dem vorgelegten Ent­wurf (Anlage III) verabschiedet.

 

 

Protokoll:

 

Stv. Dr. Gräßler fragt nach der Ursache des unterschiedlichen Anstieges der Gebühren für Betriebshof (20 %) und den Querschnittsämtern (50%) im Bereich Winterdienst.

 

StOAR Duske erklärt, dieser Anstieg sei in allen vorgelegten Kalkulationen enthalten. Im Winterdienst fallen aber gewöhnlich - insbesondere in schneereichen Wintern - die meisten Betriebsstunden an. Der Hauptgrund für den Anstieg in den Querschnittsämtern seien personelle Veränderungen bei Mitarbeitern in verschiedenen Abteilungen wie z.B. Einstieg in die Altersteilzeit.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig