Protokoll:

 

1. Bgo. Formella

 

erläutert die Vorlage.

 

 

Stv. Dr. Gräßler

 

erkennt Einvernehmen der Ausschussmitglieder, auch diesen Tagesordnungspunkt ohne Beschlussempfehlung zur weiteren Beratung an den HFA und Rat zu verweisen, da die Beratungsunterlagen hierzu nachgereicht wurden und eine Beratung in den Fraktionen teilweise nicht mehr möglich gewesen sei.