Protokoll:

AM Küpper begründet den Antrag. Eine Zielvereinbarung solle der Konkretisierung der Satzung dienen und konkretere Rechtsansprüche geben.

 

Stv. Dr. Gräßler meldet weiteren Beratungsbedarf an. Er bitte darum, zur weiteren Information die Hildener Zielvereinbarung dem Protokoll beizufügen und dann in der nächsten Ausschusssitzung darüber zu diskutieren.

 

Stv. Fr. Lukat rät, nicht nur über einzelne Punkte zu beraten, sondern die Angelegenheit als Gesamtpaket zu betrachten.

 

AM Küpper befürchtet, dass man dann in einem Jahr noch nicht weiter gekommen sei.

 

Der Vorsitzende empfiehlt, zunächst Herrn Dupke vom Hildener Behindertenbeirat das dortige Konzept vorstellen zu lassen.

 

Herr Dupke stellt sich vor und erläutert im folgenden die Hildener Zielvereinbarung.

 

Stv. Fr. Lukat  stellt fest, dass viele Punkte bei dem Aktionsplan aufgegriffen worden seien. Zu berücksichtigen sei aber das schon lange Bestehen eines Beirats in Hilden.

Sie bedauere, dass Herr Wetzel keine Stellungnahme abgegeben habe.

Sie bitte Herrn Dupke um Auskunft, mit welchem Arbeitsumfang zu rechnen sei.

 

Herr Dupke erwidert, dass der Arbeitsumfang schon sehr umfangreich sei. Man gehe dabei arbeitsteilig vor, wobei die Beiträge der Einzelnen unterschiedlich ausfielen.

Als Beispiel führt er die Ausrüstung des Hildener Bahnhofs an. Der Beirat werde gefragt und gebe seine Stellungnahme ab, die dann Berücksichtigung fände. Mittlerweile werde man auch von Privatpersonen angesprochen.

 

Stv. Sack regt an, die Angelegenheit nicht zu verschleppen, sondern das Thema erneut auf die Tagesordnung des nächsten SozA zu setzen. Es gelt, die Hildener Erfahrungen auf Haan „runterzubrechen“. Man hole sich durch Hilden Coaching nach Haan.

 

AM Küpper schließt sich dem an. Hilden habe einen Beirat, Haan nur einen Beauftragten. Es sollte ein Gremium gefunden werden, das diese Zielvereinbarung gegebenenfalls kontrolliere.

 

 Stv. Pohler spricht sich dafür aus, in der nächsten Sitzung nochmals intensiver über die Zielvereinbarung vor dem Hintergrund der Hildener Vereinbarung zu reden.

Die Vereinbarung von Zielen sei längst überfällig, wie eine ganze Reihe von Situationen bei einem Gang durch die Stadt zeige. Man solle nicht erst auf Antrag nachbessern, sondern direkt einplanen.

 

Herr Wetzel weist darauf in, dass viele Dinge in Verwaltungsvorschriften enthalten seien, aber oftmals versteckt. Daher seien durchaus interessante Konkretisierungen vorstellbar.

 

 

Der Vorsitzende bittet Herrn Wetzel um eine kurze Stellungnahme. Es habe sich gelohnt, Herrn Dupke einzuladen.

 

Stv. Fr. Lukat rät unter Hinweis auf die Anlage zur Hildener Vereinbarung, die Angelegenheit als Gesamtpaket zu sehen und nicht einzeln zu „verhackstücken“.

Sie bitte um Auskunft, mit welchen Kosten zu rechnen sei.

 

Stv. Pohler entgegnet hinsichtlich des Gesamtpaketes, dass dies aber nicht in Bezug auf den Behindertenführer gelte.

 

Stv. Daniel sieht hierin 3 Maßnahmen, die auf das selbe abzielen und daher in ein Paket gehörten. Es mache Sinn, nochmals eine Präsentation zu bekommen.

 

Stv. Fr. Treis äußert die Hoffnung, dass sich vielleicht doch noch der ein oder andere Kandidat mit Handicap finde, der bei den nächsten Wahlen antrete.

 

Als Stv. Pohler nochmals mit Ausführungen zum Behindertenführer fortfährt, weist

der Vorsitzende darauf hin, dass man sich noch bei den Beratungen zum TOP 5 befinde.

 

Der Vorsitzende fasst zusammen, dass dem Protokoll als Anlage die Hildener Zielvereinbarung (s. Anlage 2) und die Stellungnahme des Behindertenbeauftragten beigefügt werden sollen. Klar sei, dass die weiteren Beratungen in HFA und Rat zunächst entfielen und im nächsten SozA weiter beraten werde.