Beschluss:

 

Die Niederschrift über die 8. Sitzung des Sozialausschusses der Stadt Haan am 09.11.2011 – Öffentliche Sitzung – wird genehmigt.

 

Der Vorsitzende informiert, dass er das Protokoll erst 6 -7 Wochen nach der Sitzung erhalten habe, da Herr Meyer länger erkrankt sei und nun zusammen das Protokoll beschlossen werden solle bzw. Änderungen vorgenommen werden sollten.

 

Stv. Lukat bemängelt im Protokoll unter TOP 4.1 "Ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter der Stadt Haan" bei der Beschlussvorlage das Wort "neu".

Ihrer Ansicht nach müsse es gestrichen werden.

 

1. Bgo. Formella erklärt, dass aufgrund des genannten Beschlusses durch die Verwaltung im Stellenplan 2012 eine neue Stelle mit 0,5 Stellenanteilen aufgenommen worden sei, da im  Stellenplan 2011 keine Stelle vorhanden gewesen sei. Wenn diese Stelle im eingerichtet werde, möchte der Bürgermeister diese intern ausschreiben.

 

Stv. Schneider  sei überzeugt, dass der Wortlaut des Beschlusses richtig sei, da im Stellenplan 2011 keine Stelle existent sei.

 

Stv. Lukat erkundigt sich nach handschriftlichen Aufzeichnungen des Sitzung.

 

1.  Bgo. Formella teilt mit, dass aussagefähige Aufzeichnungen nicht vorlägen.

Sie macht nochmals deutlich, dass im Stellenplan 2011 keine Stelle vorhanden gewesen sei. Der Beschluss sei mit diesem Wortlaut beschlossen worden. Falls der Beschluss nicht so beibehalten werde, müsse die Stellenplanvorlage geändert werden.

 

Der Vorsitzende macht darauf aufmerksam, dass dieser Beschluss bereits am 08.12.2011 in den AK Personal eingegangen sei und sich zum damaligen Zeitpunkt keiner darüber beschwert habe.                                             

 

Herr Sattler wünscht eine Korrektur unter TOP 5 S.8 letzter Satz:

 

Darüber hinaus stellt er die bisherigen Überlegungen zur Erstellung einer Seniorenbroschüre vor und bittet um Unterstützung durch den Sozialausschuss.

 

 

 Der Vorsitzende wünscht eine Korrektur unter TOP 2 letzter Absatz:

 

Der Vorsitzende Stv. Stracke teilt mit, dass § 76 Gemeindeordnung NW neue Finanzierungschancen biete, so dass z.B. bei nachgewiesener Wirtschaftlichkeit nicht gebotene Maßnahmen rechtlich zulässig seien und präventive Maßnahmen (z.B. Sozial- und Jugendhilfe, Klimaschutz) unter bestimmten Voraussetzungen möglich seien. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zum TOP 4.1:

 

 

JA                               Nein

 

14                                1

 

Abstimmungsergebnis zum TOP 5:

 

einstimmig

 

Abstimmungsergebnis zum TOP 2:

 

einstimmig